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Zitierungen von § 5 Gesetz über die Errichtung eines Fonds "Deutsche Einheit"

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 DEFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DEFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 DEFG Bundeszuschüsse

... bis zum Ende des Vorjahres insgesamt in Anspruch genommenen Kreditermächtigungen nach § 5 Abs. 1. Reichen in einem Rechnungsjahr die Zuschüsse nach Absatz 1 und die beim Fonds ... bis zum Ende des Vorjahres insgesamt in Anspruch genommenen Kreditermächtigungen nach § 5 Abs. 1, im Jahr 2002 2.462.381.699,84 Euro, im Jahr 2003 2.268.090.784,99 Euro und im Jahr 2004 ...

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Zitat in folgenden Normen

Erste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern im Ausgleichsjahr 1993

V. v. 20.04.1993 BGBl. I S. 493

§ 1 1. FinAusglG1993DV Vollzug der Umsatzsteuerverteilung und des Finanzausgleichs im Ausgleichsjahr 1993

... verrechnet. (5) Nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes in Verbindung mit § 5 Abs. 1 Satz 3 des Gesetzes über die Errichtung eines Fonds "Deutsche Einheit" vom ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Bundesschuldenwesenmodernisierungsgesetz

G. v. 12.07.2006 BGBl. I S. 1466

Artikel 3 BSchuWModG Anpassung von Rechtsvorschriften

... § 5 des Gesetzes über die Errichtung eines Fonds "Deutsche Einheit" vom 25. Juni 1990 ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Bundeswertpapierverwaltungsgesetz (BWpVerwG)

G. v. 11.12.2001 BGBl. I S. 3519; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 12.07.2006 BGBl. I S. 1466

§ 14 BWpVerwG Anpassung von Rechtsvorschriften

... In § 5 Abs. 6 Satz 2 und Abs. 7 des Gesetzes über die Errichtung eines Fonds „Deutsche ...

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