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§ 16 - Haushaltsgesetz 2014 (HG 2014 k.a.Abk.)
§ 16 Ausbringung von Planstellen und Stellen für Überhangpersonal
§ 16 wird in 1 Vorschrift zitiert
(1) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, bei nachgewiesenem Bedarf:
- 1.
- Planstellen und Stellen auszubringen, wenn feststeht, dass sie mit Überhangpersonal von Bundesbehörden besetzt werden; mit der Versetzung des Überhangpersonals fallen die freiwerdenden Planstellen und Stellen weg,
- 2.
- bis zu 300 Planstellen im Bereich Informationstechnik auszubringen, wenn feststeht, dass sie mit Überhangpersonal der Postnachfolgeunternehmen aus dem Bereich Informationstechnik besetzt werden.
(2) Die im Bundeshaushalt ausgebrachten Haushaltsvermerke, wonach Planstellen und Stellen nur mit Überhangpersonal besetzt werden dürfen, entfallen nach der Versetzung des Überhangpersonals.
Zitierungen von § 16 Haushaltsgesetz 2014
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 HG 2014 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HG 2014 selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Haushaltsgesetz 2015
G. v. 23.12.2014 BGBl. I S. 2442; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 20.11.2015 BGBl. I S. 2056
§ 16 HG 2015 Ausbringung von Planstellen und Stellen für Überhangpersonal
... mit dem Vermerk „kw 31.12.2017" auszubringen, 3. sofern die in § 16 Absatz 1 Nummer 2 des Haushaltsgesetzes 2014 vorgesehene Möglichkeit zur Ausbringung von 300 ...
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