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Änderung § 23 EEG 2017 vom 25.07.2017

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Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

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§ 23 EEG 2017 a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 25.07.2017 geltenden Fassung
§ 23 EEG 2017 n.F. (neue Fassung)
in der am 25.07.2017 geltenden Fassung
durch Artikel 1 G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2532
(heute geltende Fassung) 

(Textabschnitt unverändert)

§ 23 Allgemeine Bestimmungen zur Höhe der Zahlung


(1) Die Höhe des Anspruchs nach § 19 Absatz 1 bestimmt sich nach den hierfür als Berechnungsgrundlage anzulegenden Werten für Strom aus erneuerbaren Energien oder aus Grubengas.

(2) In den anzulegenden Werten ist die Umsatzsteuer nicht enthalten.

(3) Die Höhe des Anspruchs nach § 19 Absatz 1 verringert sich nach Berücksichtigung der §§ 23a bis 26 in folgender Reihenfolge, wobei der Anspruch keinen negativen Wert annehmen kann:

1. nach Maßgabe des § 39h Absatz 2 Satz 1 oder § 44b Absatz 1 Satz 2 für den dort genannten Anteil der in einem Kalenderjahr erzeugten Strommenge aus Biogas,

2. nach Maßgabe des § 51 bei negativen Preisen,

3. nach Maßgabe der §§ 52 und 44c Absatz 3 sowie der Anlage 3 Nummer I.5 bei einem Verstoß gegen eine Bestimmung dieses Gesetzes,

(Text alte Fassung)

4. nach Maßgabe des § 53 bei der Inanspruchnahme einer Einspeisevergütung,

5. nach Maßgabe des § 53 bei einem Verzicht auf den gesetzlich bestimmten Anspruch nach § 19 Absatz 1,

(Text neue Fassung)

4. nach Maßgabe des § 53 bei der Inanspruchnahme einer Einspeisevergütung oder eines Mieterstromzuschlags,

5. nach Maßgabe des § 53a bei einem Verzicht auf den gesetzlich bestimmten Anspruch nach § 19 Absatz 1,

6. nach Maßgabe des § 53b bei der Inanspruchnahme von Regionalnachweisen,

7. nach Maßgabe des § 53c bei einer Stromsteuerbefreiung und

8. für Solaranlagen, deren anzulegender Wert durch Ausschreibungen ermittelt wird,

a) nach Maßgabe des § 54 Absatz 1 im Fall der verspäteten Inbetriebnahme einer Solaranlage und

b) nach Maßgabe des § 54 Absatz 2 im Fall der Übertragung der Zahlungsberechtigung für eine Solaranlage auf einen anderen Standort.



(heute geltende Fassung)