Zitierungen von § 6 EEG 2023

... kann Streitigkeiten vermeiden oder beilegen 1. zur Anwendung der §§ 3, 6 bis 55b, 70, 71, 80, 100, der Anlagen 1 bis 3 und der hierzu auf Grund dieses Gesetzes erlassenen ...

... und 6. die Erfahrungen mit der finanziellen Beteiligung der Kommunen nach § 6 . Die Bundesregierung berichtet auch, inwieweit der Ausbau der erneuerbaren ...

... b durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz festgestellt worden sind, ist § 6 dieses Gesetzes anstelle des § 6 in der am 31. Dezember 2022 geltenden Fassung anzuwenden mit ... Wirtschaft und Klimaschutz festgestellt worden sind, ist § 6 dieses Gesetzes anstelle des § 6 in der am 31. Dezember 2022 geltenden Fassung anzuwenden mit der Maßgabe, dass auch ... b durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz festgestellt worden sind, ist § 6 dieses Gesetzes anzuwenden. (3) Sobald 1. eine Anlage nach Absatz ...

... müssen ihren nachgelagerten Verteilernetzbetreibern erstatten: 1. die nach § 6 Absatz 5 , § 19, § 38d oder § 50 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes geleisteten Zahlungen ...

... nach § 74 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, 5.6 geleistete Erstattungen nach § 6 Absatz 5 oder § 38d Absatz 6 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, 5.7 Bonuszahlungen nach ...

... Anlagenkombination auch Windenergieanlagen an Land oder Freiflächenanlagen enthält, ist § 6 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes mit der Maßgabe anzuwenden, dass die gesamte in der Anlagenkombination erzeugte und ...

... vom 19. März 2002 (BGBl. I S. 1092) in der am 31. Dezember 2011 geltenden Fassung; § 6 Absatz 3 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 25. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2074) in der am 20. ...

...  „6. die Erfahrungen mit der finanziellen Beteiligung der Kommunen nach § 6 ." b) In Absatz 3 Satz 1 und 2 werden jeweils die Wörter „Wirtschaft ...

... die Angabe „5 Prozent" durch die Angabe „20 Prozent" ersetzt. 8. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden in dem Satzteil vor Nummer 1 die ... b durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz festgestellt worden sind, ist § 6 dieses Gesetzes anstelle des § 6 in der am 31. Dezember 2022 geltenden Fassung anzuwenden mit ... Wirtschaft und Klimaschutz festgestellt worden sind, ist § 6 dieses Gesetzes anstelle des § 6 in der am 31. Dezember 2022 geltenden Fassung anzuwenden mit der Maßgabe, dass auch ... b durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz festgestellt worden sind, ist § 6 dieses Gesetzes anzuwenden. (3) Sobald 1. eine Anlage nach Absatz 1, die ...

... eingefügt: „§ 4a Strommengenpfad". b) Die Angabe zu § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 (weggefallen)". c) Nach der ... b) Die Angabe zu § 6 wird wie folgt gefasst: „ § 6 (weggefallen) ". c) Nach der Angabe zu § 10a wird folgende Angabe eingefügt:  ... g) In Nummer 39 werden die Wörter „das Anlagenregister nach § 6 Absatz 2 Satz 1 dieses Gesetzes oder ab dem Kalendertag nach § 6 Absatz 2 Satz 3 dieses Gesetzes" ... Anlagenregister nach § 6 Absatz 2 Satz 1 dieses Gesetzes oder ab dem Kalendertag nach § 6 Absatz 2 Satz 3 dieses Gesetzes" gestrichen. h) Nach Nummer 42 wird folgende Nummer 42a ... Windenenergieanlagen auf See ist Absatz 2 Satz 2 entsprechend anzuwenden." 7. § 6 wird aufgehoben. 8. § 8 wird wie folgt geändert: a) Absatz 5 wird ... durch die Angabe „54a" ersetzt. d) In Nummer 13 wird die Angabe „ § 6 Absatz 2 ," gestrichen und werden die Wörter „77, von der Rechtsverordnung nach § 93 ...

... In § 73 Absatz 2 werden die Wörter „oder mit den Daten im Anlagenregister nach § 6 Absatz 2 Satz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes " ...

... Buchstabe a des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Juli 2014 geltenden Fassung oder nach § 6 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung in Verbindung mit § 6 Absatz 1 der ...

... folgt gefasst: „§ 102 (weggefallen)". 3. Die §§ 1 bis 7 werden wie folgt gefasst: „§ 1 Zweck und Ziel des Gesetzes  ... Energien nachzuweisen, 39. „Register" das Anlagenregister nach § 6 Absatz 2 Satz 1 dieses Gesetzes oder ab dem Kalendertag nach § 6 Absatz 2 Satz 3 dieses ... Anlagenregister nach § 6 Absatz 2 Satz 1 dieses Gesetzes oder ab dem Kalendertag nach § 6 Absatz 2 Satz 3 dieses Gesetzes das Marktstammdatenregister nach § 111e des ... eines anderen Mitgliedstaats der Europäischen Union angerechnet werden. § 6 Erfassung des Ausbaus (1) Die Bundesnetzagentur erfasst in dem Register Daten ... Zusammenhang übermittelten personenbezogenen Daten, 13. abweichend von § 6 Absatz 2, § 35, den §§ 70 bis 72 und 75 bis 77, von der Rechtsverordnung nach ... die Buchstaben a bis k vorzulegen sind, 4. auch abweichend von den §§ 5 bis 55a a) zu regeln, dass bestimmte Flächentypen oder Regionen als Standorte ... a) Im Satzteil vor der Aufzählung werden die Wörter „nach § 6 Absatz 1 Satz 3" durch die Wörter „nach § 6 Absatz 2" ersetzt.  ... Wörter „nach § 6 Absatz 1 Satz 3" durch die Wörter „nach § 6 Absatz 2" ersetzt. b) In Nummer 5 wird die Angabe „§ 21" durch ... ersetzt. d) In Nummer 11 Buchstabe c werden die Wörter „Angaben nach § 6 Absatz 2 Nummer 1" durch die Wörter „Kontaktdaten von Anlagenbetreibern" ... e) In Nummer 12 Buchstabe b werden die Wörter „sind die Angaben nach § 6 Absatz 2" durch die Wörter „sind die Kontaktdaten der Anlagenbetreiber" ...

... 1 Satz 2 Nummer 1 und 2 werden wie folgt gefasst: „1. die §§ 1, 4, 6 bis 18, 21, 24, 27 bis 51, 52 Absatz 2 Nummer 1 bis 5, §§ 56 bis 70, 72 bis 76, 79, 80, ... a) In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „mit Ausnahme der §§ 1 bis 6 , 19 bis 78 und 81 bis 97 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes" durch die Wörter „mit ...

... der Abgleich mit Daten anderer Register, die auf der Grundlage dieses Gesetzes, der §§ 6 und 79 Absatz 3 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, der §§ 47a bis 47j des Gesetzes gegen ... entgegenstehen, e) die Wahrnehmung der Aufgaben des Anlagenregisters nach § 6 Absatz 1 Satz 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes durch das Gesamtanlagenregister, 3. ...

... die Angabe „5" ersetzt und im zweiten Halbsatz nach den Wörtern „§ 6 Absatz 3 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes" die Wörter „in der Fassung vom 31. ...

... die Daten im Informationsregister ab 1. mit den Daten im Anlagenregister nach § 6 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder mit den Daten des Gesamtanlagenregisters nach § 53b ... Gesamtanlagenregisters nach § 53b des Energiewirtschaftsgesetzes, soweit dieses nach § 6 Absatz 4 Satz 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes die Aufgaben des Anlagenregisters wahrnimmt, ... Abgleich der Daten des Informationsregisters nach § 66 mit dem Anlagenregister nach § 6 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder dem Gesamtanlagenregister nach § 53b des ... nach § 53b des Energiewirtschaftsgesetzes erforderlich ist, soweit dieses nach § 6 Absatz 4 Satz 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes die Aufgaben des Anlagenregisters wahrnimmt, ...

...  1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Finanzielle Beteiligung der Kommunen am ... geändert: a) Die Angabe zu § 6 wird wie folgt gefasst: „ § 6 Finanzielle Beteiligung der Kommunen am Ausbau". b) Die Angabe zu § 36k wird ... 3 Nummer 7" durch die Angabe „§ 3 Nummer 11" ersetzt. 3. § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Finanzielle Beteiligung der Kommunen am ... 3 Nummer 11" ersetzt. 3. § 6 wird wie folgt gefasst: „ § 6 Finanzielle Beteiligung der Kommunen am Ausbau (1) Folgende Anlagenbetreiber ... In § 57 Absatz 1 wird die Angabe „§ 19, § 36k" durch die Angabe „ § 6 Absatz 5 , § 19, § 38d" ersetzt. 41. In § 58 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 wird ... 1 Satz 1 Nummer 2 wird die Angabe „§ 19, § 36k" durch die Angabe „ § 6 Absatz 5 , § 19, § 38d" ersetzt. 42. In § 61b Absatz 2 Satz 1 werden in dem ... kann Streitigkeiten vermeiden oder beilegen 1. zur Anwendung der §§ 3, 6 bis 55a, 70, 71, 80, 100 bis 102 und 104 Absatz 1, der Anlagen 1 bis 3 und der hierzu auf Grund ... Kommission und nur nach Maßgabe dieser Genehmigung angewandt werden. (5) § 6 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit Absatz 3 , §§ 36d, 39d Absatz 3, § 39j Satz 2, § 39k, § 63 Nummer 1a in Verbindung ...

... § 111e des Energiewirtschaftsgesetzes oder b) im Anlagenregister nach § 6 Absatz 1 Satz 3 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, solange und soweit in diesem Register die ... nach § 111e des Energiewirtschaftsgesetzes oder dem Anlagenregister nach § 6 Absatz 1 Satz 3 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes erforderlich ist, darf die zuständige ...

... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 6 wie folgt gefasst: „§ 6 Erfassung des Ausbaus der erneuerbaren ... der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 6 wie folgt gefasst: „§ 6 Erfassung des Ausbaus der erneuerbaren Energien". 2. § 6 wird wie folgt ... „§ 6 Erfassung des Ausbaus der erneuerbaren Energien". 2. § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Erfassung des Ausbaus der erneuerbaren ... Energien". 2. § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Erfassung des Ausbaus der erneuerbaren Energien (1) Die Bundesnetzagentur für ... a) Im Satzteil vor der Aufzählung wird die Angabe „nach § 6 " durch die Wörter „nach § 6 Absatz 1 Satz 3" ersetzt. b) In ... wird die Angabe „nach § 6" durch die Wörter „nach § 6 Absatz 1 Satz 3" ersetzt. b) In den Nummern 1, 2, 4 und 6 bis 10, 11 Satzteil vor ... die Überführung des Anlagenregisters in das Marktstammdatenregister nach § 6 Absatz 1 Satz 3 und 4 einschließlich der Übergangsfristen und Regelungen zur ...

... vom 11. Juli 2016 (BGBl. I S. 1629) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 6 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066)" durch die Wörter ... vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066)" durch die Wörter „§ 6 Absatz 1 Satz 3 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066), das zuletzt ...

... nach § 66 ab 1. mit den Daten a) im Anlagenregister nach § 6 Absatz 2 Satz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder b) des Marktstammdatenregisters nach § 111e des Energiewirtschaftsgesetzes, ... des Marktstammdatenregisters nach § 111e des Energiewirtschaftsgesetzes, soweit dieses nach § 6 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes die Aufgaben des Anlagenregisters wahrnimmt, und 2. mit den Daten, die der für ... nach § 111e des Energiewirtschaftsgesetzes oder mit den Daten im Anlagenregister nach § 6 Absatz 2 Satz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes erforderlich ist, darf die zuständige Behörde Informationen an das jeweilige Register ...

... Bundesnetzagentur errichtet und betreibt das Anlagenregister nach § 6 Absatz 1 Satz 3 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066), das zuletzt ...

... und Zulassungen oder Netzbetreibern übermittelt werden müssen, soweit dies nach § 6 Absatz 1 Satz 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes erforderlich ist, 2. Angaben, die ... 2. Angaben, die entgegen §§ 3 bis 6 und mangels Erforderlichkeit nach § 6 Absatz 1 Satz 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes künftig nicht mehr an das Anlagenregister ...

... haben, ist Satz 1 mit der Maßgabe anzuwenden, dass 1. die §§ 1, 4, 6 bis 18, 21, 24, 27 bis 51, 52 Absatz 2 Nummer 1 bis 5, §§ 56 bis 70, 72 bis 76, 79, 80, ...