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Zitierungen von § 15 EEG 2017

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 EEG 2017 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EEG 2017 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 11 EEG 2017 Abnahme, Übertragung und Verteilung (vom 01.01.2017)
... Anlagenbetreiber oder Direktvermarktungsunternehmer und Netzbetreiber unbeschadet des § 15 zur besseren Integration der Anlage in das Netz ausnahmsweise vertraglich vereinbaren, vom ...
§ 39j EEG 2017 Innovationsausschreibungen (vom 21.12.2018)
... Marktprämie haben, erhalten bei der Abregelung aufgrund von Netzengpässen abweichend von § 15 Absatz 1 Satz 1 keinen finanziellen Ausgleich für die entgangene Marktprämie. (3) ...
§ 81 EEG 2017 Clearingstelle (vom 01.01.2018)
... zuständig für Fragen und Streitigkeiten 1. zur Anwendung der §§ 3, 7 bis 55a, 70, 71, 80, 100 und 101 sowie der hierzu auf Grund dieses Gesetzes erlassenen ...
§ 88a EEG 2017 Verordnungsermächtigung zu grenzüberschreitenden Ausschreibungen (vom 01.01.2018)
... und Veröffentlichungspflichten zu regeln, 14. abweichend von den §§ 8 bis 18 Regelungen zur Netz- und Systemintegration zu treffen, 15. abweichend von den ... nach § 80 auch auf diese Anlagen zu regeln und 3. abweichend von § 15 die Entschädigung zu regeln. (3) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch ...
§ 88c EEG 2017 Verordnungsermächtigung zu gemeinsamen Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen (vom 21.12.2018)
... an Gebote in den gemeinsamen Ausschreibungen, 4. auch abweichend von den §§ 5 bis 55a a) zu regeln, dass bestimmte Flächentypen oder Regionen als Standorte ...
§ 95 EEG 2017 Weitere Verordnungsermächtigungen (vom 21.12.2018)
... des Bundesrates 1. das Berechnungsverfahren für die Entschädigung nach § 15 Absatz 1 zu regeln, insbesondere ein pauschaliertes Verfahren zur Ermittlung der jeweils entgangenen ... das Stromnetz gewahrt ist, oder c) von der Berechnung der Entschädigung nach § 15 bei der Anwendung des Einspeisemanagements abgewichen werden ...
 
Zitat in folgenden Normen

Anreizregulierungsverordnung (ARegV)
Artikel 1 V. v. 29.10.2007 BGBl. I S. 2529; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 23.12.2019 BGBl. I S. 2935
§ 11 ARegV Beeinflussbare und nicht beeinflussbare Kostenanteile (vom 17.05.2019)
... nach § 11 Absatz 3 des Energiewirtschaftsgesetzes, 17. Entschädigungen nach § 15 Absatz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes , die die Voraussetzungen des § 15 Absatz 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ... nach § 15 Absatz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, die die Voraussetzungen des § 15 Absatz 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes erfüllen. Als dauerhaft nicht beeinflussbare Kostenanteile gelten bei ...

Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)
Artikel 1 G. v. 07.07.2005 BGBl. I S. 1970, 3621; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 08.08.2020 BGBl. I S. 1818
§ 11 EnWG Betrieb von Energieversorgungsnetzen (vom 21.12.2018)
... vorgelegt werden. Die §§ 13 und 14 und die §§ 11, 14 und 15 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes bleiben unberührt. Ein Betreiber des Elektrizitätsversorgungsnetzes, der nach ... bleiben unberührt. Ein Betreiber des Elektrizitätsversorgungsnetzes, der nach § 15 Absatz 2 Satz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes Kosten für die Reduzierung der Einspeisung von mehr als 3 Prozent der jährlichen ...
§ 13 EnWG Systemverantwortung der Betreiber von Übertragungsnetzen (vom 21.12.2018)
... Rahmen von Maßnahmen nach Absatz 2 die speziellen Anforderungen nach den §§ 14 und 15 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes einzuhalten. Soweit die Einhaltung der in diesem Absatz genannten Verpflichtungen die ... von § 3 Absatz 2 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes und den §§ 14 und 15 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes eine Maßnahme nach Absatz 1 Nummer 2 ist, die gegenüber den übrigen ...

Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung (GEEV)
Artikel 1 V. v. 10.08.2017 BGBl. I S. 3102; zuletzt geändert durch Artikel 19 G. v. 13.05.2019 BGBl. I S. 706
§ 27 GEEV Zahlungsanspruch
... der Marktprämie nach Absatz 1 mit der Maßgabe, dass 1. die §§ 7 bis 18 und 79 und 79a des Erneuerbare-Energien-Gesetzes nicht anzuwenden sind und 2. ...
§ 38 GEEV Anlagen im Bundesgebiet, die eine Förderung von einem Kooperationsstaat erhalten
... und 80 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und 2. die Entschädigung abweichend von § 15 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes . (3) Die Bestimmungen zum Ausgleichsmechanismus nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz ...
§ 39 GEEV Inhalt der völkerrechtlichen Vereinbarungen
... die Ausstellung von Herkunftsnachweisen und die Entschädigung nach § 15 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes für Anlagen im Bundesgebiet, die eine Förderung von einem Kooperationsstaat erhalten, ...

Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG)
Artikel 1 G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2498; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 08.08.2020 BGBl. I S. 1818
§ 3 KWKG Anschluss- und Abnahmepflicht (vom 14.08.2020)
... anzuwenden. Die §§ 9 und 11 Absatz 5 sowie die §§ 14 und 15 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der jeweils geltenden Fassung sind auf den vorrangigen Netzzugang entsprechend anzuwenden. ...
§ 33a KWKG Verordnungsermächtigungen zur Ausschreibung der Zuschlagzahlungen für KWK-Anlagen (vom 14.08.2020)
... 5 abweichende Regelungen zur Netz- und Systemintegration zu treffen, 7. abweichend von § 15 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes die Entschädigung zu regeln, 8. von den §§ 26 bis 29 abweichende ...

KWK-Ausschreibungsverordnung (KWKAusV)
Artikel 1 V. v. 10.08.2017 BGBl. I S. 3167; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 08.08.2020 BGBl. I S. 1818
§ 27 KWKAusV Völkerrechtliche Vereinbarung (vom 21.12.2018)
... Deutschland und den Kooperationsstaat, 20. die Entschädigung abweichend von § 15 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes , 21. die Erhebung von Gebühren, 22. den gegenseitigen ...

SINTEG-Verordnung (SINTEG-V)
V. v. 14.06.2017 BGBl. I S. 1653; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 13.05.2019 BGBl. I S. 706
§ 9 SINTEG-V Erstattung wirtschaftlicher Nachteile von Betreibern von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien
... ist. (2) Bei Anwendung von Absatz 1 fällt keine Entschädigung nach § 15 Absatz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes an. Der Netzbetreiber ist jedoch verpflichtet, dem Teilnehmer den durch die entgangene ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung
G. v. 22.12.2016 BGBl. I S. 3106
Artikel 1 KWKStrRÄndG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
... Regelungen zur Netz- und Systemintegration zu treffen, 7. abweichend von § 15 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes die Entschädigung zu regeln, 8. von den ...
Artikel 2 KWKStrRÄndG Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
... Stromnetz gewahrt ist, oder c) von der Berechnung der Entschädigung nach § 15 bei der Anwendung des Einspeisemanagements abgewichen werden kann." 59. § 100 ...

Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften
G. v. 17.12.2018 BGBl. I S. 2549
Artikel 1 EEGuaÄndG Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
... Marktprämie haben, erhalten bei der Abregelung aufgrund von Netzengpässen abweichend von § 15 Absatz 1 Satz 1 keinen finanziellen Ausgleich für die entgangene Marktprämie." c) Der ...

Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus
G. v. 13.05.2019 BGBl. I S. 706
Artikel 1 EnLABG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
...  aa) In Satz 4 werden die Wörter „die §§ 11, 14 und 15 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes " durch die Wörter „§ 11 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes" ersetzt. ... ersetzt. bb) In Satz 5 werden die Wörter „nach § 15 Absatz 2 Satz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes " gestrichen. 4. Nach § 12 Absatz 3a werden die ... „1 und" eingefügt und werden die Wörter „und den §§ 14 und 15 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes eine Maßnahme nach Absatz 1 Nummer 2 ist, die gegenüber den übrigen ...
Artikel 5 EnLABG Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
... wird wie folgt geändert: a) Die Angaben zu den §§ 14 und 15 werden wie folgt gefasst: „§ 14 (weggefallen) § 15 ... 14 und 15 werden wie folgt gefasst: „§ 14 (weggefallen) § 15 (weggefallen) ". b) Die Angabe zu § 18 wird wie folgt gefasst: „§ ... c) Der bisherige Absatz 5 wird Absatz 3. 3. Die §§ 14, 15 und 18 werden aufgehoben. 4. In § 20 Absatz 4 werden die Wörter „zum ... 7. In § 39j Absatz 2 werden die Wörter „ § 15 Absatz 1 Satz 1" durch die Wörter „§ 13a Absatz 2 Satz 3 Nummer 5 und Satz 5 des ... 14 wird die Angabe „§§ 8 bis 18" durch die Wörter „§§ 8 bis 17 dieses Gesetzes sowie den §§ 13 und 13a des Energiewirtschaftsgesetzes" ... ersetzt. b) In Absatz 2 Nummer 3 werden die Wörter „ § 15 die Entschädigung" durch die Wörter „§ 13a Absatz 2 des ... 4 in der ab dem 1. Oktober 2021 geltenden Fassung anzuwenden sind und die §§ 14 und 15 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 30. September 2021 geltenden Fassung ab dem 1. Oktober 2021 nicht mehr anzuwenden ...
Artikel 6 EnLABG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
...  3. In § 33a Absatz 2 Nummer 7 werden die Wörter „ § 15 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes die Entschädigung" durch die Wörter „§ 13a Absatz 2 des ...
Artikel 16 EnLABG Änderung der SINTEG-Verordnung
...  aa) In Satz 1 werden die Wörter „keine Entschädigung nach § 15 Absatz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes " durch die Wörter „kein bilanzieller Ausgleich nach § 13a Absatz 1a des ...
Artikel 19 EnLABG Änderung der Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung
...  1. In § 27 Absatz 2 Nummer 1 werden die Wörter „§§ 7 bis 18 und 79 und 79a des Erneuerbare-Energien-Gesetzes" durch die Wörter ... und 79 und 79a des Erneuerbare-Energien-Gesetzes" durch die Wörter „§§ 7 bis 17, 79 und 79a des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und die §§ 13 und 13a des ... 38 Absatz 2 Satz 4 Nummer 2 werden die Wörter „die Entschädigung abweichend von § 15 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes " durch die Wörter „der finanzielle Ausgleich abweichend von § 13a Absatz 2 ... 3. In § 39 Absatz 2 Nummer 35 werden die Wörter „die Entschädigung nach § 15 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes " durch die Wörter „den finanziellen Ausgleich nach § 13a Absatz 2 des ...
Artikel 20 EnLABG Änderung der KWK-Ausschreibungsverordnung
... geändert worden ist, werden die Wörter „die Entschädigung abweichend von § 15 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes " durch die Wörter „den finanziellen Ausgleich abweichend von § 13a Absatz 2 ...

Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien
G. v. 13.10.2016 BGBl. I S. 2258
Artikel 1 EEAusG Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
... wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 1 wird die Angabe „§§ 5, 7 bis 55" durch die Angabe „§§ 3, 7 bis 55a" ersetzt. bb) ... 1 wird die Angabe „§§ 5, 7 bis 55" durch die Angabe „§§ 3, 7 bis 55a" ersetzt. bb) Nummer 4 wird wie folgt gefasst: „4. ... und Veröffentlichungspflichten zu regeln, 14. abweichend von den §§ 8 bis 18 Regelungen zur Netz- und Systemintegration zu treffen, 15. abweichend von den ... nach § 80 auch auf diese Anlagen zu regeln und 3. abweichend von § 15 die Entschädigung zu regeln. (3) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch ... die Buchstaben a bis k vorzulegen sind, 4. auch abweichend von den §§ 5 bis 55a a) zu regeln, dass bestimmte Flächentypen oder Regionen als Standorte ...
Artikel 6 EEAusG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
... von § 3 Absatz 2 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes und den §§ 14 und 15 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes eine Maßnahme nach Absatz 1 Nummer 2 ist, die ...
Artikel 24 EEAusG Änderung der Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung
... 1 Satz 2 Nummer 1 und 2 werden wie folgt gefasst: „1. die §§ 1, 4, 6 bis 18, 21, 24, 27 bis 51, 52 Absatz 2 Nummer 1 bis 5, §§ 56 bis 70, 72 bis 76, 79, 80, ...

Gesetz zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2532
Artikel 1 MietStrFG Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
... wird das Wort „und" am Ende durch das Wort „oder" ersetzt. 3. In § 15 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „Absatz 4" durch die Angabe „Absatz 5" ersetzt.  ...

Gesetz zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts
G. v. 21.07.2014 BGBl. I S. 1066
Artikel 6 EEGReformG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
... ist ausgeschlossen; für nicht zugewiesene Kapazität sind die §§ 14 und 15 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes nicht anzuwenden. Um eine geordnete und effiziente Nutzung und ...

Strommarktgesetz
G. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1786
Artikel 1 StroMaG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
... unverzüglich vorgelegt werden. Die §§ 13 und 14 und die §§ 11, 14 und 15 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes bleiben unberührt. Ein Betreiber des ... bleiben unberührt. Ein Betreiber des Elektrizitätsversorgungsnetzes, der nach § 15 Absatz 2 Satz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes Kosten für die Reduzierung der Einspeisung ... Rahmen von Maßnahmen nach Absatz 2 die speziellen Anforderungen nach den §§ 14 und 15 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes einzuhalten. Soweit die Einhaltung der in diesem Absatz ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Anreizregulierungsverordnung
V. v. 14.09.2016 BGBl. I S. 2147
Artikel 1 2. ARegVÄndV Änderung der Anreizregulierungsverordnung
... Folgende Nummer 17 wird angefügt: „17. Entschädigungen nach § 15 Absatz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, die die Voraussetzungen des § 15 Absatz 2 des ... nach § 15 Absatz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, die die Voraussetzungen des § 15 Absatz 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes erfüllen." bb) Satz 2 wird wie ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung (GEEV)
Artikel 1 V. v. 11.07.2016 BGBl. I S. 1629; aufgehoben durch Artikel 5 V. v. 10.08.2017 BGBl. I S. 3102
§ 32 GEEV Anwendung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes im Kooperationsstaat (vom 01.01.2017)
... haben, ist Satz 1 mit der Maßgabe anzuwenden, dass 1. die §§ 1, 4, 6 bis 18, 21, 24, 27 bis 51, 52 Absatz 2 Nummer 1 bis 5, §§ 56 bis 70, 72 bis 76, 79, 80, ...
§ 42 GEEV Solaranlagen im Bundesgebiet, die eine Förderung von einem Kooperationsstaat erhalten (vom 01.01.2017)
... des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und 2. die Entschädigung abweichend von § 15 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. (3) Die Bestimmungen zum Ausgleichsmechanismus nach ...

Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz
G. v. 19.03.2002 BGBl. I S. 1092; aufgehoben durch Artikel 3 G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2498
§ 4 KWKG Anschluss-, Abnahme- und Vergütungspflicht (vom 01.08.2014)
... den vorrangigen Netzanschluss und die §§ 9, 12 Absatz 4 sowie die §§ 14 und 15 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der jeweils geltenden Fassung sind auf den vorrangigen ...