Zitierungen von § 65a EEG 2021

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 65a EEG 2021 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EEG 2021 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 62b EEG 2021 Messung und Schätzung (vom 01.01.2021)
... Ausschließlich für die Zwecke des Antragsverfahrens nach den §§ 63 bis 69a sind die Absätze 1 bis 5 sowie § 62a und § 104 Absatz 10 für den zu ... aufgrund von § 75 Satz 2 geprüft, muss im Antragsverfahren nach den §§ 63 bis 69a für die Bescheinigung nach § 64 Absatz 3 Nummer 1 Buchstabe c Doppelbuchstabe bb ... Ausschließlich für die Zwecke des Antragsverfahrens nach den §§ 63 bis 69a für die Begrenzungsjahre 2019 und 2020 wird unwiderlegbar vermutet, dass die Angabe ...
§ 63 EEG 2021 Grundsatz (vom 01.01.2021)
... Produktion in das Ausland zu verhindern, 2. nach Maßgabe der §§ 65 und 65a die EEG-Umlage für Strom, der von Schienenbahnen und von Verkehrsunternehmen mit elektrisch ...
§ 66 EEG 2021 Antragstellung und Entscheidungswirkung (vom 01.01.2021)
... 1 ist entsprechend anzuwenden auf Anträge nach § 63 in Verbindung mit § 65 oder § 65a einschließlich des Prüfungsvermerks nach § 64 Absatz 3 Nummer 1 Buchstabe c. ... 3 bis 5 und Anträge von Verkehrsunternehmen mit elektrischen Bussen im Linienverkehr nach § 65a Absatz 3 bis 5 bis zum 30. September eines Jahres für das folgende Kalenderjahr gestellt werden. ...
§ 68 EEG 2021 Rücknahme der Entscheidung, Auskunft, Betretungsrecht (vom 01.01.2021)
... wenn bekannt wird, dass bei ihrer Erteilung die Voraussetzungen nach den §§ 64, 64a, 65, 65a oder § 65b nicht vorlagen. (2) Zum Zweck der Prüfung der ...
§ 69 EEG 2021 Mitwirkungs- und Auskunftspflicht (vom 27.07.2021)
... oder erhalten haben, müssen bei der Evaluierung und Fortschreibung der §§ 63 bis 68 durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, das Bundesamt für ... 5. weitere Auskünfte, die zur Evaluierung und Fortschreibung der §§ 63 bis 68 erforderlich sind. Das Bundesamt für Wirtschaft und ... Rechts- und Fachaufsicht sowie zu Zwecken der Evaluierung und Fortschreibung der §§ 63 bis 68 zu übermitteln. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie darf ...
§ 78 EEG 2021 Stromkennzeichnung entsprechend der EEG-Umlage (vom 27.07.2021)
... gegenüber Letztverbrauchern, deren Pflicht zur Zahlung der EEG-Umlage nach den §§ 63 bis 68 begrenzt ist, zusätzlich zu dem Gesamtenergieträgermix einen gesonderten, nach ...
§ 88a EEG 2021 Verordnungsermächtigung zu grenzüberschreitenden Ausschreibungen (vom 01.10.2021)
... Mitgliedstaates der Europäischen Union haben, 1. abweichend von den §§ 19 bis 87 die Höhe der Zahlungen oder den Wegfall des Anspruchs nach den §§ 19 und 50 ...
§ 105 EEG 2021 Beihilferechtlicher Genehmigungsvorbehalt (vom 27.07.2021)
... 63 Nummer 1a in Verbindung mit § 64a Absatz 6 und 8, § 63 Nummer 2 in Verbindung mit § 65a , §§ 69b, 100 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 7, §§ 101 und 102 dürfen erst ...
 
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Zitat in folgenden Normen

BAFA Besondere Gebührenverordnung (BAFABGebV)
V. v. 21.09.2021 BGBl. I S. 4317
Anlage BAFABGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis
... elek- trisch betriebene Busse im Linienverkehr verbraucht wird, nach den §§ 63, 65a EEG 2021   4.1 Grundgebühr je ... Antrag eines Verkehrsunternehmens aufgrund von prognostizierten Stromver- brauchsmengen nach § 65a Absatz 3 und 4 EEG 2021 zusätzlich zur Grundgebühr nach Nummer 4.1: 510  ... Antrag eines Verkehrsunternehmens als neugegründetes Verkehrsunternehmen nach § 65a Absatz 5 EEG 2021 zusätzlich zur Grundgebühr nach Nummer 4.1: 510  ... ein Verkehrsunternehmen je Stromverbrauchsmenge an der betreffenden Ab- nahmestelle nach § 65a Absatz 1 EEG 2021 im letzten abgeschlossenen Ge- schäftsjahr; maßgeblich ist die angefangene und an ...

Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung (GEEV)
Artikel 1 V. v. 10.08.2017 BGBl. I S. 3102; zuletzt geändert durch Artikel 12 G. v. 21.12.2020 BGBl. I S. 3138
§ 38 GEEV Anlagen im Bundesgebiet, die eine Förderung von einem Kooperationsstaat erhalten (vom 01.10.2021)
... Absatz 1 sind die Bestimmungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes mit Ausnahme der §§ 19 bis 104 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes anzuwenden. Der Strom aus diesen Solaranlagen ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften
G. v. 21.12.2020 BGBl. I S. 3138
Artikel 1 EEG2021-EG Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
... Unternehmen". x) Nach der Angabe zu § 65 werden folgende Angaben zu § 65a und § 65b eingefügt: „§ 65a Verkehrsunternehmen mit elektrisch ... § 65 werden folgende Angaben zu § 65a und § 65b eingefügt: „ § 65a Verkehrsunternehmen mit elektrisch betriebenen Bussen im Linienverkehr § 65b ... in das Ausland zu verhindern, 2. nach Maßgabe der §§ 65 und 65a die EEG-Umlage für Strom, der von Schienenbahnen und von Verkehrsunternehmen mit elektrisch ... „und c Doppelbuchstabe bb" ersetzt. 109. Nach § 65 werden die folgenden §§ 65a und 65b eingefügt: „§ 65a Verkehrsunternehmen mit elektrisch ... Nach § 65 werden die folgenden §§ 65a und 65b eingefügt: „ § 65a Verkehrsunternehmen mit elektrisch betriebenen Bussen im Linienverkehr (1) Bei ... bb) In Satz 2 werden nach der Angabe „§ 65" die Wörter „oder § 65a " eingefügt und werden die Wörter „der Bescheinigungen" durch die ... 3 bis 5 und Anträge von Verkehrsunternehmen mit elektrischen Bussen im Linienverkehr nach § 65a Absatz 3 bis 5" ersetzt und werden die folgenden Sätze angefügt:  ... §§ 64 oder 65" durch die Wörter „den §§ 64, 64a, 65, 65a oder § 65b" ersetzt. 113. § 69 Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... nach Maßgabe dieser Genehmigung angewendet werden. (2) Soweit die §§ 63 bis 69 dieses Gesetzes von den §§ 63 bis 69 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am ... werden. (2) Soweit die §§ 63 bis 69 dieses Gesetzes von den §§ 63 bis 69 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2020 geltenden Fassung abweichen, ...

Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht
G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3026
Artikel 11 WaStNUG Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
... Herstellung von Wasserstoff betreibt." 45. § 65a Absatz 7 Nummer 6 wird wie folgt gefasst: „6. „Verkehrsunternehmen mit elektrisch ... 63 Nummer 1a in Verbindung mit § 64a Absatz 6 und 8, § 63 Nummer 2 in Verbindung mit § 65a , §§ 69b, 100 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 7, §§ 101 und 102 dürfen erst ...
 
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Zitate in aufgehobenen Titeln

Besondere-Ausgleichsregelung-Gebührenverordnung (BAGebV)
V. v. 05.03.2013 BGBl. I S. 448; aufgehoben durch § 4 V. v. 21.09.2021 BGBl. I S. 4317
Anlage BAGebV (zu § 1 Absatz 2 Satz 2) Gebührenverzeichnis (vom 01.01.2021)
... mit elektrisch betriebe- nen Bussen im Linienverkehr nach den §§ 63, 65a EEG 2021   4.1 Grundgebühr je antragstellendem ... Antrag eines Verkehrsunternehmens aufgrund von prognostizierten Stromver- brauchsmengen nach § 65a Absatz 3 und 4 EEG 2021 zusätzlich 510 Euro 4.3 je Antrag eines ... Antrag eines Verkehrsunternehmens als neugegründetes Verkehrsunternehmen nach § 65a Absatz 5 EEG 2021 zusätzlich 510 Euro 4.4 je Antrag eines ... ein Verkehrsunternehmen je Stromverbrauchsmenge an der betreffenden Abnahmestelle nach § 65a Absatz 1 EEG 2021 im letzten abgeschlossenen Geschäftsjahr; maßgeblich ist die angefangene und an ...


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