Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 22b EEG 2023

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22b EEG 2023 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EEG 2023 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 22 EEG 2023 Wettbewerbliche Ermittlung der Marktprämie (vom 01.01.2023)
... mit einer installierten Leistung bis einschließlich 18 Megawatt nach Maßgabe des § 22b . (3) Bei Solaranlagen besteht der Anspruch nach § 19 Absatz 1 für ... mit einer installierten Leistung bis einschließlich 6 Megawatt nach Maßgabe des § 22b . (4) Bei Biomasseanlagen besteht der Anspruch nach § 19 Absatz 1 nur ...
§ 28 EEG 2023 Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Windenergie an Land (vom 01.01.2023)
... Gebotstermins dem Register gemeldeten Genehmigungen, soweit für sie keine Meldung nach § 22b Absatz 2 erfolgt ist, und der Gebotsmenge der im vorangegangenen Gebotstermin nicht bezuschlagten Gebote ...
§ 36c EEG 2023 Ausschluss von Geboten für Windenergieanlagen an Land (vom 01.01.2023)
...  2. für eine in dem Gebot angegebene Windenergieanlage an Land eine Mitteilung nach § 22b Absatz 1 Nummer 1 abgegeben ...
§ 81 EEG 2023 Clearingstelle (vom 01.01.2023)
... kann Streitigkeiten vermeiden oder beilegen 1. zur Anwendung der §§ 3, 6 bis 55b, 70, 71, 80, 100, der Anlagen 1 bis 3 und der hierzu auf Grund dieses Gesetzes erlassenen ...
§ 85 EEG 2023 Aufgaben der Bundesnetzagentur (vom 29.12.2023)
... einhalten, c) nur die Zahlungen nach den §§ 19 bis 55b geleistet werden, d) Zahlungen nach den §§ 52, 55 und 55b ...
§ 88a EEG 2023 Verordnungsermächtigung zu grenzüberschreitenden Ausschreibungen (vom 01.01.2023)
... elektrische Arbeit pro Kilowattstunde auch abweichend von den Bestimmungen in den §§ 19 bis 55a und Anlage 1 und 3 zu leisten sind, b) unter welchen Voraussetzungen die ... Kosten und zu den Voraussetzungen des Anspruchs auf Zahlung in Abweichung von den §§ 19 bis 27, 51 bis 55b, 11. zum Umfang der Zahlungen und zur anteiligen Zahlung des ... Mitgliedstaates der Europäischen Union haben, 1. abweichend von den §§ 19 bis 86 die Höhe der Zahlungen oder den Wegfall des Anspruchs nach den §§ 19 und 50 ...
§ 88d EEG 2023 Verordnungsermächtigung zu Innovationsausschreibungen (vom 01.01.2023)
... Abhängigkeit von der Gebotsmenge reduzieren, 3. abweichend von den §§ 19 bis 35a und 51 bis 53 zu Art, Form und Inhalt der durch einen Zuschlag zu vergebenden ...
§ 88e EEG 2023 Verordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung (vom 01.01.2023)
... durch einen Zuschlag zu vergebenden Zahlungsansprüche, auch abweichend von den §§ 19 bis 35a und 51 bis 55a, insbesondere a) zu der Zahlung einer technologieneutralen ...
§ 88f EEG 2023 Verordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff (vom 01.01.2023)
... durch einen Zuschlag zu vergebenden Zahlungsansprüche, auch abweichend von den §§ 19 bis 35a und 51 bis 55a, insbesondere a) zu der Zahlung einer technologieneutralen ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor
G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1237, 2023 I Nr. 87; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2479
Artikel 2 EEGAusbGuEnFG Weitere Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
... gestrichen. d) Nach der Angabe zu § 22a wird folgende Angabe zu § 22b eingefügt: „§ 22b Bürgerenergiegesellschaften".  ... der Angabe zu § 22a wird folgende Angabe zu § 22b eingefügt: „ § 22b Bürgerenergiegesellschaften". e) In der Angabe zu § 23b wird das Wort ... mit einer installierten Leistung bis einschließlich 18 Megawatt nach Maßgabe des § 22b ." b) Absatz 3 wird wie folgt geändert: aa) Dem Satz 1 Nummer 1 ... mit einer installierten Leistung bis einschließlich 6 Megawatt nach Maßgabe des § 22b ." c) Absatz 5 wird aufgehoben. d) Absatz 6 wird Absatz 5 und wird wie ... kein wirksamer Zuschlag besteht," gestrichen. 16. Nach § 22a wird folgender § 22b eingefügt: „§ 22b Bürgerenergiegesellschaften (1) Die ... 16. Nach § 22a wird folgender § 22b eingefügt: „ § 22b Bürgerenergiegesellschaften (1) Die Ausnahme von dem Erfordernis eines wirksamen ... Wort „Genehmigungen" die Wörter „, soweit für sie keine Meldung nach § 22b Absatz 2 erfolgt ist," eingefügt. 26. Die §§ 28a bis 28c werden durch die ... 2. für eine in dem Gebot angegebene Windenergieanlage an Land eine Mitteilung nach § 22b Absatz 1 Nummer 1 abgegeben wurde." 36. § 36g wird wie folgt gefasst: „§ ... einhalten, c) nur die Zahlungen nach den §§ 19 bis 55b geleistet werden, d) Zahlungen nach den §§ 52, 55 und 55b ...