Zitierungen von § 5 MPAV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 MPAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MPAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
G. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2397; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370
Artikel 3 3. COVIfSGAnpG Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung
... durch die Wörter „den Absätzen 4 und 4a" ersetzt." 2. In § 4 Absatz 3 Nummer 2 wird nach der Angabe „Absatz 4" die Angabe „Satz 1" ...

Drittes Pflegestärkungsgesetz (PSG III)
G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3191, 2018 I 126
Artikel 17 PSG III Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung
... folgt geändert: 1. § 3 Absatz 4 Satz 2 wird aufgehoben. 2. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „oder § ...

Medizinprodukte-EU-Anpassungsverordnung (MPEUAnpV)
V. v. 21.04.2021 BGBl. I S. 833
Artikel 8 MPEUAnpV Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung
... „§ 83 des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes" ersetzt. 4. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „§ 41 ...

Verordnung zur Neufassung der Medizinprodukte-Betreiberverordnung und zur Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung
V. v. 14.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 38
Artikel 2 MPBetreibVEV 2025 Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung
...  d) Die Absätze 4 bis 5 werden aufgehoben. 5. Der bisherige § 4 wird § 5 und wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „§ 1" ...


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