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Zitierungen von § 19 MautSysG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 MautSysG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MautSysG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
EEMD-Gebietsvorgabenverordnung (GVV)
V. v. 20.03.2018 BAnz AT 27.03.2018 V1; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 20.10.2025 BGBl. 2025 I Nr. 244
Anlage 1 GVV (vom 01.12.2023)
... BFStrMG gezahlten Summe für Mauttrans- aktionen und Zahlungen gemäß § 19 Absatz 1 des Mautsystemgesetzes (MautSysG) entspricht. Die folgenden Kriterien müssen im Fall einer Bankgarantie ... BFStrMG insgesamt gezahlten Summe für Mauttransaktionen und Zahlungen gemäß § 19 Absatz 1 MautSysG in Abstimmung mit dem Mauter- heber bestimmt. Für neu hinzukommende Unternehmen ... monatlichen Durchschnittssumme für Mauttransaktionen und Zah- lungen gemäß § 19 Absatz 1 MautSysG festgelegt, die der EETS-Anbieter aufgrund der Anzahl und Art seiner Verträge und der ... es sich bei dem Bordgerät nicht um ihr Bordgerät handelt, nach Maßgabe von § 19 Absatz 1 und § 26 Absatz 2 MautSysG. Der Mauterheber ist berechtigt, Leistungen ... 26 Absatz 2 MautSysG. Der Mauterheber ist berechtigt, Leistungen nach Maßgabe von § 19 Absatz 1 und § 26 Absatz 2 MautSysG von jedem der EETS-Anbieter ganz oder zum Teil, jedoch ... gegen den oder die Mautschuldner nicht erfolgreich durchgeführt werden, gilt § 19 Absatz 1 MautSysG . Der EETS-Anbieter soll den EETS-Nutzer in geeigneter Form auf die bestehen- den ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweites Gesetz zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften hinsichtlich der Einführung des europäischen elektronischen Mautdienstes
G. v. 08.06.2021 BGBl. I S. 1603
Artikel 1 2. MautRÄndG Änderung des Mautsystemgesetzes
... der neuen Merkmale der Fahrzeugklassifizierung über die Einführung." 15. § 19 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Berechnen die zugelassenen Anbieter die für ...
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