interne Verweise§ 5 BauGB Inhalt des Flächennutzungsplans (vom 01.01.2024) ... zugeordnet werden. (2b) Für die Zwecke des § 35 Absatz 3 Satz 3 oder des § 249 Absatz 2 können sachliche Teilflächennutzungspläne aufgestellt werden; sie können auch ...
§ 35 BauGB Bauen im Außenbereich (vom 07.07.2023) ... 5. der Erforschung, Entwicklung oder Nutzung der Windenergie nach Maßgabe des § 249 oder der Erforschung, Entwicklung oder Nutzung der Wasserenergie dient, 6. der ...
Zitat in folgenden NormenRaumordnungsgesetz (ROG)
Artikel 1 G. v. 22.12.2008 BGBl. I S. 2986; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 22.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 88
Zitate in ÄnderungsvorschriftenBaulandmobilisierungsgesetz
G. v. 14.06.2021 BGBl. I S. 1802
Artikel 1 BauMobG Änderung des Baugesetzbuchs ... aus Anlass des Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland". d) Nach der Angabe zu § 249 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 250 Bildung von Wohnungseigentum ... Zulassungsverfahren von der Vorschrift Gebrauch gemacht werden kann." 23. Nach § 249 wird folgender § 250 eingefügt: „§ 250 Bildung von ...
Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften
G. v. 08.10.2022 BGBl. I S. 1726
Gesetz zur Einführung einer Länderöffnungsklausel zur Vorgabe von Mindestabständen zwischen Windenergieanlagen und zulässigen Nutzungen
G. v. 15.07.2014 BGBl. I S. 954
Artikel 1 MinAbWindG Änderung des Baugesetzbuchs ... wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht werden in der Angabe zu § 249 die Wörter „in der Bauleitplanung" gestrichen. 2. § 249 wird wie ... zu § 249 die Wörter „in der Bauleitplanung" gestrichen. 2. § 249 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter ...
Gesetz zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land
G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1353
Artikel 2 WindBGEG Änderung des Baugesetzbuchs ... und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land". b) Die Angabe zu § 249 wird wie folgt gefasst: „§ 249 Sonderregelungen für ... an Land". b) Die Angabe zu § 249 wird wie folgt gefasst: „ § 249 Sonderregelungen für Windenergieanlagen an Land". 2. In § 5 Absatz 2b ... nach den Wörtern „§ 35 Absatz 3 Satz 3" die Wörter „oder des § 249 Absatz 2" eingefügt. 3. § 9a wird wie folgt geändert: ... „5. der Erforschung, Entwicklung oder Nutzung der Windenergie nach Maßgabe des § 249 oder der Erforschung, Entwicklung oder Nutzung der Wasserenergie dient,". 5. Nach ... 5, die der Erforschung, Entwicklung oder Nutzung der Windenergie dienen, gelten vorbehaltlich des § 249 Absatz 5 Satz 2 fort, wenn der Plan bis zum 1. Februar 2024 wirksam geworden ist. Sie entfallen, soweit für ... im Sinne des § 23 des Bundesnaturschutzgesetzes verwirklicht werden soll." 6. § 249 wird wie folgt gefasst: „§ 249 Sonderregelungen für Windenergieanlagen ... werden soll." 6. § 249 wird wie folgt gefasst: „ § 249 Sonderregelungen für Windenergieanlagen an Land (1) § 35 Absatz 3 Satz 3 ist ...
Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden
G. v. 22.07.2011 BGBl. I S. 1509
Artikel 1 BauGBuaÄndG Änderung des Baugesetzbuchs ... 248 Sonderregelung zur sparsamen und effizienten Nutzung von Energie § 249 Sonderregelungen zur Windenergie in der Bauleitplanung". 2. § 1 Absatz 5 Satz ... Frist und die Kostentragung dafür;". 11. Folgende §§ 248 und 249 werden angefügt: „§ 248 Sonderregelung zur sparsamen und effizienten ... in die Eigenart der näheren Umgebung (§ 34 Absatz 1 Satz 1). § 249 Sonderregelungen zur Windenergie in der Bauleitplanung (1) Werden in einem ...
Gesetz zur sofortigen Verbesserung der Rahmenbedingungen für die erneuerbaren Energien im Städtebaurecht
G. v. 04.01.2023 BGBl. I Nr. 6
Artikel 1 BauGBuaÄndG Änderung des Baugesetzbuchs ... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht werden nach der Angabe zu § 249 die folgenden Angaben eingefügt: „§ 249a Sonderregelung für ... die Wörter „Absatz 1 Nummer 2 bis 6 und 8 Buchstabe b" ersetzt. 4. Nach § 249 werden die folgenden §§ 249a und 249b eingefügt: „§ 249a ...
Artikel 2 BauGBuaÄndG Weitere Änderung des Baugesetzbuchs ... 1 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 249 wird folgender Absatz 10 angefügt: „(10) Der öffentliche Belang einer ... Dem § 249b Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Die Rechtsfolge des § 249 Absatz 2 Satz 1 und 2 tritt im Geltungsbereich der Rechtsverordnung nicht ...
Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 03.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 176, 214
Gesetz zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude und zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 08.08.2020 BGBl. I S. 1728
Artikel 2 GEGEG Änderung des Baugesetzbuchs ... weiter anzuwenden ist," ersetzt. 2. § 249 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Die Länder können durch Landesgesetze ... Raumordnungsplänen, sind in den Landesgesetzen nach Satz 1 zu regeln. Auf der Grundlage von § 249 Absatz 3 in der bis zum 14. August 2020 geltenden Fassung erlassene Landesgesetze gelten fort; sie ...
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