Artikel 10 - Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf (PflVerbG k.a.Abk.)

G. v. 23.12.2014 BGBl. I S. 2462 (Nr. 64); Geltung ab 01.01.2015

12 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 10 Vorschriften zitiert

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Artikel 10 Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung

Artikel 10 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2015 DEÜV § 38

In § 38 Absatz 1 Satz 1 der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2006 (BGBl. I S. 152), die zuletzt durch Artikel 13 des Gesetzes vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1133) geändert worden ist, werden nach dem Wort „Leistungsträger" die Wörter „und die privaten Pflegeversicherungsunternehmen" eingefügt.

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Zitierungen von Artikel 10 Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 10 PflVerbG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PflVerbG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Fünftes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB IV-ÄndG)

G. v. 15.04.2015 BGBl. I S. 583, 1008

Artikel 12 5. SGB IV-ÄndG Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2006 (BGBl. I S. 152), die zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 23. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2462) geändert worden ist, wird wie folgt ...

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