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Zitierungen von § 10 BetrSichV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 BetrSichV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BetrSichV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7 BetrSichV Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln

... Lage der Arbeitszeit auftreten und 4. Instandhaltungsmaßnahmen nach § 10 getroffen und Prüfungen nach § 14 durchgeführt werden. (2) Absatz 1 gilt ...

§ 19 BetrSichV Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen (vom 19.11.2016)

... Behörde kann auf schriftlichen Antrag des Arbeitgebers Ausnahmen von den §§ 8 bis 11 und Anhang 1 zulassen, wenn die Anwendung dieser Vorschriften für den Arbeitgeber im ...

Anhang 1 BetrSichV (zu § 6 Absatz 1 Satz 2) Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel (vom 08.05.2019)

... Aufzugsanlage nach Anhang 2 Abschnitt 2 Nummer 2 betreibt, hat Instandhaltungsmaßnahmen nach § 10 unter Berücksichtigung von Art und Intensität der Nutzung der Anlage zu treffen. ...

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Zitat in folgenden Normen

GAP-Konditionalitäten-Verordnung (GAPKondV)

V. v. 07.12.2022 BGBl. I S. 2244; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 16.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 417

Anlage 7 GAPKondV (zu § 22) Vorschriften der sozialen Konditionalität (vom 01.01.2025)

... 5. Betriebssicherheitsverordnung §§ 4 bis 6, 10 , 12 und 14 6. Teilzeit- und ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung der GAP-Konditionalitäten-Verordnung

V. v. 16.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 417

Artikel 1 2. GAPKondVÄndV

... 5. Betriebssicherheitsverordnung §§ 4 bis 6, 10 , 12 und 14 6. Teilzeit- und ...

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