interne Verweise§ 3 BetrSichV Gefährdungsbeurteilung (vom 08.05.2019) ... müssen, die von ihm mit den Prüfungen von Arbeitsmitteln nach den §§ 14, 15 und 16 zu beauftragen sind. (7) Die Gefährdungsbeurteilung ist ...
§ 17 BetrSichV Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen (vom 08.05.2019) ... Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass das Ergebnis der Prüfung nach den §§ 15 und 16 aufgezeichnet wird. Sofern die Prüfung von einer zugelassenen ... 8. die Fristen für die nächsten wiederkehrenden Prüfungen nach § 15 Absatz 2 und § 16 Absatz 2 sowie 9. Name und Unterschrift des Prüfers, bei ...
§ 22 BetrSichV Ordnungswidrigkeiten (vom 16.07.2021) ... 2 einen Personenumlaufaufzug durch eine andere Person verwenden lässt, 6. entgegen § 15 Absatz 1 Satz 1 nicht sicherstellt, dass eine überwachungsbedürftige Anlage geprüft wird, ...
§ 24 BetrSichV Übergangsvorschriften (vom 08.05.2019) ... erstmals drei Jahre nach der Prüfung vor der Inbetriebnahme oder nach der Prüfung nach § 15 Absatz 15 der bis zum 31. Mai 2015 geltenden Betriebssicherheitsverordnung durchzuführen. ...
Zitat in folgenden NormenEnergiesicherungsgesetz (EnSiG)
G. v. 20.12.1974 BGBl. I S. 3681; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 23.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 167
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften
G. v. 08.10.2022 BGBl. I S. 1726
Verordnung zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen und zur Aufhebung der Feuerzeugverordnung
V. v. 30.04.2019 BGBl. I S. 554
Artikel 1 BetrSichVuaÄndV Änderung der Betriebssicherheitsverordnung ... durch die Wörter „geeignet und funktionsfähig" ersetzt. 4. § 15 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst: ... „8. die Fristen für die nächsten wiederkehrenden Prüfungen nach § 15 Absatz 2 und § 16 Absatz 2 sowie". 6. § 22 wird wie folgt geändert: ...
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/27/EU und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen
V. v. 15.11.2016 BGBl. I S. 2549
Artikel 2 ArbSchRAnpV Änderung der Betriebssicherheitsverordnung ... ist" die Wörter „am Einsatzort" eingefügt. 6. § 15 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... drei Jahre nach der Prüfung vor der Inbetriebnahme oder nach der Prüfung nach § 15 Absatz 15 der bis zum 31. Mai 2015 geltenden Betriebssicherheitsverordnung durchzuführen. ...
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