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Zitierungen von § 22 BetrSichV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 BetrSichV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BetrSichV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 23 BetrSichV Straftaten (vom 16.07.2021)
... Wer durch eine in § 22 Absatz 1 bezeichnete vorsätzliche Handlung Leben oder Gesundheit eines Beschäftigten ... ist nach § 26 Nummer 2 des Arbeitsschutzgesetzes strafbar. (2) Wer eine in § 22 Absatz 2 bezeichnete vorsätzliche Handlung beharrlich wiederholt oder durch eine solche ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Betriebssicherheitsverordnung
V. v. 13.07.2015 BGBl. I S. 1187
Artikel 1 1. BetrSichVÄndV Änderung der Betriebssicherheitsverordnung
... dass diese Verhaltensregeln von den anderen Personen beachtet werden." 2. § 22 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 5 wird nach der Angabe ...
Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen
G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146
Artikel 7 ProdSGNOG Änderung der Betriebssicherheitsverordnung
... 2 des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen" ersetzt. 5. § 22 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 werden die Wörter „§ 39 ...
Verordnung zur Änderung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung sowie weiterer berg- und arbeitsschutzrechtlicher Verordnungen
V. v. 18.10.2017 BGBl. I S. 3584
Artikel 5 GesSchBÄndV Änderungen weiterer Verordnungen
... „Absatz 3 Satz 1" durch die Angabe „Absatz 5" ersetzt. 4. § 22 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
Verordnung zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen und zur Aufhebung der Feuerzeugverordnung
V. v. 30.04.2019 BGBl. I S. 554
Artikel 1 BetrSichVuaÄndV Änderung der Betriebssicherheitsverordnung
... Prüfungen nach § 15 Absatz 2 und § 16 Absatz 2 sowie". 6. § 22 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 29 wird das Wort ...
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/27/EU und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen
V. v. 15.11.2016 BGBl. I S. 2549
Artikel 2 ArbSchRAnpV Änderung der Betriebssicherheitsverordnung
... c) Die bisherigen Absätze 4 bis 6 werden die Absätze 6 bis 8. 12. § 22 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
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