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Zitierungen von § 16 Geschäftsordnung des Bundesverfassungsgerichts
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 GOBVerfG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GOBVerfG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 64 GOBVerfG
... Sie können die Entscheidungsbefugnis allgemein auf die gemäß § 16 zur Postauszeichnung berufenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter übertragen. (2) ...
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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11510/v191441.htm