Zitierungen von § 4 MessEGebV

... den §§ 2, 4 oder 5 der Mess- und Eichverordnung vorliegt, sind Zeitgebühren nach § 4 zu erheben für die nicht in der Anlage aufgeführte Eichung und Befundprüfung an ... sondern erfordern eine Vorprüfung, sind für diese Prüfung Zeitgebühren nach § 4 zu ...

... zu erheben, die ein Viertel der in diesen Zeiträumen angefallenen Zeitgebühr nach § 4 Satz 2 bis 5 beträgt, und zwar auch dann, wenn für die individuell zurechenbare öffentliche ...

... oder einer aufgeführten Zusatzeinrichtung ist eine Zeit- gebühr gemäß § 4 zu erheben.      ... Zusatz- einrichtung oder der Schrägstellung ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.      ... 2.3.4.1 oder 2.3.6.1 aufgeführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.      ... 2.6.1. ... aufgeführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.      ... oder 4.2.1.2 aufgeführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.      ... oder 5.0.6. ... aufgeführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.      ... aufgeführten Messgerät oder Justagefaktor ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.      ... am Gebrauchsort (Schlüsselzahl 5.6.9.5) ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben. Für eine beendete Befundprüfung an einer unter der Schlüsselzahl ... 5.6.9.8 aufgeführten Zusatzeinrichtung ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.      ... oder 8.5.1.1 aufgeführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.      ... 9.3.1.1 auf- geführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.      ... Messgerät oder Zusatzeinrichtung ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.    ... oder 12.6.1.2 aufgeführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.      ... oder 13.3.1 ... aufgeführten Messgeräten ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.   II. Sonstige ...   8. Bei Beanstandungen gemäß § 4 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 , § 11 Ab- satz 2, § 17 Absatz 1, 2 und 5, § 18 Absatz 1 bis 3 und 6, § 29 ...

... oder einer aufgeführten Zusatzeinrichtung ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.   ... 2.3.4.1 oder 2.3.6.1 aufgeführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.   ... oder 5.4.2.1 aufgeführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu er- heben.      ... am Gebrauchsort (Schlüsselzahl 5.6.9.5) ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.   ... oder 10.4.1.1 aufgeführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu er- heben.   ... oder 12.6.1.2 aufgeführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.   ... oder 13.1.3.1 aufgeführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu er- heben.    ...

... oder einer aufgeführten Zusatzeinrichtung ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.   ... 2.3.4.1 oder 2.3.6.1 aufgeführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.   ... oder 5.4.2.1 aufgeführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu er- heben.      ... am Gebrauchsort (Schlüsselzahl 5.6.9.5) ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.   ... oder 10.4.1.1 aufgeführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu er- heben.   ... oder 12.6.1.2 aufgeführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.   ... oder 13.1.3.1 aufgeführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu er- heben.    ...

... sondern erfordern eine Vorprüfung, sind für diese Prüfung Zeitgebühren nach § 4 zu erheben." 3. § 5 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) ...

... den §§ 2, 4 oder 5 der Mess- und Eichverordnung vorliegt, sind Zeitgebühren nach § 4 zu erheben für die nicht in der Anlage aufgeführte Eichung und Befundprüfung an ... oder einer aufgeführten Zusatzeinrichtung ist eine Zeit- gebühr gemäß § 4 zu erheben.      ... Zusatz- einrichtung oder der Schrägstellung ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.      ... 2.3.4.1 oder 2.3.6.1 aufgeführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.      ... 2.6.1. ... aufgeführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.      ... oder 4.2.1.2 aufgeführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.      ... oder 5.0.6. ... aufgeführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.      ... Messgerät oder Justagefaktor ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.      ... am Gebrauchsort (Schlüsselzahl 5.6.9.5) ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben. Für eine beendete Befundprüfung an einer unter der Schlüsselzahl ... 5.6.9.8 aufgeführten Zusatzeinrichtung ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.      ... oder 8.5.1.1 aufgeführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.      ... 9.3.1.1 auf- geführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.      ... Messgerät oder Zusatzeinrichtung ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.    ... oder 12.6.1.2 aufgeführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.      ... oder 13.3.1 ... aufgeführten Messgeräten ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben.   II. Sonstige ...   8. Bei Beanstandungen gemäß § 4 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 , § 11 Ab- satz 2, § 17 Absatz 1, 2 und 5, § 18 Absatz 1 bis 3 und 6, § ...