Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Änderung § 244b VAG vom 01.01.2018

Ähnliche Seiten: alle Änderungen durch Artikel 6 BetrRSG am 1. Januar 2018 und Änderungshistorie des VAG

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

Änderung verpasst? VAG abonnieren!

§ 244b VAG a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.01.2018 geltenden Fassung
§ 244b VAG n.F. (neue Fassung)
in der am 01.01.2018 geltenden Fassung
durch Artikel 6 G. v. 17.08.2017 BGBl. I S. 3214

(Text alte Fassung) nächste Änderung

§ 244b (neu)


(Text neue Fassung)

§ 244b Verpflichtungen


vorherige Änderung

 


(1) Pensionsfonds, Pensionskassen und andere Lebensversicherungsunternehmen dürfen reine Beitragszusagen nur dann durchführen, wenn

1. sie dafür keine Verpflichtungen eingehen, die garantierte Leistungen beinhalten,

2. die allgemeinen Versicherungsbedingungen oder die Pensionspläne eine lebenslange Zahlung als Altersversorgungsleistung vorsehen und

3. festgelegt ist, dass das planmäßig zuzurechnende Versorgungskapital sowie die darauf entfallenden Zinsen und Erträge planmäßig für laufende Leistungen verwendet werden.

(2) Pensionskassen und andere Lebensversicherungsunternehmen bedürfen der Erlaubnis für die in Nummer 21 der Anlage 1 genannte Sparte.


Anzeige