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Zitierungen von § 4 VAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 VAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 62 VAG Beaufsichtigung der Geschäftstätigkeit (vom 15.12.2023)

... 1. von den Allgemeinen Vorschriften § 1 Absatz 1 und 2 sowie die §§ 3 und 4 ; 2. von den Vorschriften über grenzüberschreitende ...

§ 168 VAG Versicherungs-Zweckgesellschaften (vom 01.01.2024)

... der Aufsichtsbehörde. (2) Für Versicherungs-Zweckgesellschaften gelten die §§ 4 , 8 Absatz 3, § 9 Absatz 1, § 10 Absatz 1, die §§ 11, 16, 24, 25, 47 Nummer 1, ...

§ 169 VAG Rückversicherungsunternehmen mit Sitz in einem anderen Mitglied- oder Vertragsstaat

... Aufsicht der Bundesanstalt nach Absatz 1 gelten neben den Absätzen 2 und 3 die §§ 4 , 68 Absatz 2 Satz 4, die §§ 298, 299 Nummer 1, die §§ 303, 305 Absatz 1 Nummer ...

§ 172 VAG Anwendung handelsrechtlicher Vorschriften

... Ersten und Vierten Buchs des Handelsgesetzbuchs über Kaufleute mit Ausnahme der §§ 1 bis 7 entsprechend auch für Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit. Für die ...

§ 293 VAG Aufsicht (vom 30.12.2024)

... und gemischte Finanzholding-Gesellschaften gelten neben dem Absatz 3 die §§ 4 , 16 bis 26, 29, 30, 32, 47 Nummer 1, 2 und 5 bis 7, die §§ 303, 305, 306, 310 und 333 ...

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Zitat in folgenden Normen

Finanzdienstleistungsaufsichtsgebührenverordnung (FinDAGebV)

V. v. 02.09.2021 BGBl. I S. 4077; zuletzt geändert durch Artikel 12 G. v. 28.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 69

Anlage FinDAGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 09.04.2025)

... nach Zeitaufwand 19.13 Feststellender Verwaltungsakt nach § 4 Satz 1 VAG nach Zeitaufwand 19.14 Einschreiten gegen ungesetzliche ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen

G. v. 01.04.2015 BGBl. I S. 434; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2553

Artikel 2 VAMoG Folgeänderungen (vom 31.12.2015)

... 10. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2082) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 4 Absatz 3 Satz 1 des Versicherungsaufsichtsgesetzes" durch die Wörter „§ 6 ...

Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Erhebung von Gebühren und die Umlegung von Kosten nach dem Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetz

V. v. 09.12.2015 BGBl. I S. 2331

Artikel 1 17. FinDAGKostVÄndV

... 6.1.1 Entscheidung durch Verwaltungsakt nach § 4 VAG 6.1.1.1 Entscheidung nach § 4 Satz 1 VAG durch ... nach § 4 VAG 6.1.1.1 Entscheidung nach § 4 Satz 1 VAG durch feststellenden Verwaltungsakt (Feststellung, ob ein Unternehmen den ... eines Antrages auf Erlass eines Feststellungsbescheides nach § 4 Satz 1 VAG 2.000 6.1.2 Freistellung eines Versicherungsvereins ...

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