Zitierungen von § 222 VAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 222 VAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
VAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 224 VAG Beleihung Privater (vom 29.12.2020)
... und der Verwaltung der Mittel im Zeitpunkt der Bestandsübertragung gemäß § 222 Absatz 2 in der Lage ist. Auch ein nach § 8 zugelassenes Unternehmen kann ...
§ 226 VAG Finanzierung
... der Kosten nach Absatz 1 Satz 2 zur Verfügung stehenden Vermögen sowie den nach § 222 Absatz 2 Satz 1 übertragenen Vermögensgegenständen. Dieses Vermögen ...
§ 228 VAG Mitwirkungspflichten (vom 29.12.2020)
... Geschäftszeiten betreten, sobald die Aufsichtsbehörde die Feststellung gemäß § 222 Absatz 1 getroffen hat. Ihnen sind sämtliche Unterlagen vorzulegen, die sie benötigen, ...
Zitat in folgenden Normen
Verordnung über die Finanzierung des Sicherungsfonds für die Lebensversicherer (SichLVFinV)
V. v. 18.04.2016 BGBl. I S. 828; zuletzt geändert durch Artikel 6 Abs. 6 G. v. 19.12.2018 BGBl. I S. 2672
§ 5 SichLVFinV Sonderbeiträge und Kreditaufnahme
... erhoben werden, wobei die versicherungstechnischen Netto-Rückstellungen des nach § 222 Absatz 7 des Versicherungsaufsichtsgesetzes ausgeschiedenen Mitglieds außer Betracht ... zur Summe der Soll-Beteiligungen der Mitglieder, wobei die Soll-Beteiligung des nach § 222 Absatz 7 des Versicherungsaufsichtsgesetzes ausgeschiedenen Mitglieds außer Betracht bleibt. ... nicht aus, kann der Sicherungsfonds Kredite aufnehmen, um den gemäß § 222 Absatz 4 des Versicherungsaufsichtsgesetzes zu ermittelnden erforderlichen Betrag aufzubringen. ...
§ 9 SichLVFinV Verwendung des Sicherungsvermögens
... dass die Sanierung des Bestandes abgeschlossen ist. Der Kapitaleinsatz des nach § 222 Absatz 7 des Versicherungsaufsichtsgesetzes ausgeschiedenen Mitglieds wird hierbei nicht ...
§ 10 SichLVFinV Ausscheiden aus dem Sicherungsfonds
... ausscheidet, weil die Erlaubnis dieses Mitglieds zum Geschäftsbetrieb gemäß § 222 Absatz 7 des Versicherungsaufsichtsgesetzes erlischt. Die Anteile dieses Mitglieds am ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Risikoreduzierungsgesetz (RiG)
G. v. 09.12.2020 BGBl. I S. 2773
Artikel 6 RiG Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes
... angefügt: „Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend." 5. § 222 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert: ...
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