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Zitierungen von § 331 VAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 331 VAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 334 VAG Beteiligung der Aufsichtsbehörde und Mitteilungen in Strafsachen (vom 01.07.2021)
... einer sonstigen wirtschaftlichen Unternehmung, ferner in Strafverfahren, die Straftaten nach § 331 zum Gegenstand haben, im Fall der Erhebung der öffentlichen Klage 1. die ... der Bundesanstalt geboten sind. (2) In Strafverfahren, die Straftaten nach § 331 Absatz 1 und 2 Nummer 1 zum Gegenstand haben, hat die Staatsanwaltschaft die Aufsichtsbehörde bereits über die ... zu hören. (2a) In Strafverfahren, die eine Straftat nach § 331 Absatz 2a oder 2b zum Gegenstand haben, übermittelt die Staatsanwaltschaft im Falle der Erhebung der ...
§ 357 VAG Übergangsvorschrift zum Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz (vom 01.07.2021)
... §§ 36, 191, 331 , 332 und 334 in der ab dem 1. Juli 2021 geltenden Fassung sind erstmals auf alle gesetzlich ... 31. Dezember 2021 beginnende Geschäftsjahr anzuwenden. Die §§ 36, 191, 331 , 332 und 334 in der bis einschließlich 30. Juni 2021 geltenden Fassung sind letztmals ...
 
Zitat in folgenden Normen

Wirtschaftsprüferordnung (WPO)
neugefasst durch B. v. 05.11.1975 BGBl. I S. 2803; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 17.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 12
§ 69 WPO Bekanntmachung von Maßnahmen, Bußgeldentscheidungen und strafrechtlichen Verurteilungen (vom 01.07.2021)
... die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, § 151a des Genossenschaftsgesetzes und § 331 Absatz 2a des Versicherungsaufsichtsgesetzes . Bei der Bekanntmachung nach Satz 1 sollen auch Informationen zu Art und ... die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, § 151a des Genossenschaftsgesetzes und § 331 Absatz 2a und 2b des Versicherungsaufsichtsgesetzes . (5) Wird in einem Beschwerdeverfahren eine Maßnahme nach § 68 ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Abschlussprüfungsreformgesetz (AReG)
G. v. 10.05.2016 BGBl. I S. 1142
Artikel 12 AReG Änderung der Wirtschaftsprüferordnung
... Gesellschaften mit beschränkter Haftung, § 151a des Genossenschaftsgesetzes und § 331 Absatz 2a des Versicherungsaufsichtsgesetzes. Bei der Bekanntmachung nach Satz 1 ... Gesellschaften mit beschränkter Haftung, § 151a des Genossenschaftsgesetzes und § 331 Absatz 2a des ...
Artikel 13 AReG Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes
... (BGBl. I S. 396) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 331 wird nach Absatz 2 folgender Absatz 2a eingefügt: „(2a) Mit Freiheitsstrafe ... 2a eingefügt: „(2a) In Strafverfahren, die eine Straftat nach § 331 Absatz 2a zum Gegenstand haben, übermittelt die Staatsanwaltschaft im Falle der Erhebung der ...

Abwicklungsmechanismusgesetz (AbwMechG)
G. v. 02.11.2015 BGBl. I S. 1864
Artikel 14 AbwMechG Änderung des Gesetzes zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen
... bis 18, 23 bis 26" durch die Angabe „16 bis 26" ersetzt. 7. In § 331 Absatz 1 Nummer 1 werden die Wörter „ein Versicherungs- oder ein ...

Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz (FISG)
G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1534
Artikel 7 FISG Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes
... „die Unternehmen im Sinne des § 293 Absatz 4" eingefügt. 8. § 331 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2a in dem Satzteil vor Nummer 1 werden die ... 10. § 334 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2a wird die Angabe „ § 331 Absatz 2a" durch die Wörter „§ 331 Absatz 2a oder 2b" ersetzt.  ... a) In Absatz 2a wird die Angabe „§ 331 Absatz 2a" durch die Wörter „ § 331 Absatz 2a oder 2b" ersetzt. b) In Absatz 3a wird die Angabe „§ 332 Absatz ... zum Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz Die §§ 36, 191, 331 , 332 und 334 in der ab dem 1. Juli 2021 geltenden Fassung sind erstmals auf alle gesetzlich ... das nach dem 31. Dezember 2021 beginnende Geschäftsjahr anzuwenden. Die §§ 36, 191, 331 , 332 und 334 in der bis einschließlich 30. Juni 2021 geltenden Fassung sind letztmals ...

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2341 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 über die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (EbAV) (Neufassung)
G. v. 19.12.2018 BGBl. I S. 2672
Artikel 1 EbAVUG Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes
... der Tätigkeiten der jeweiligen Pensionskasse angemessen ist." 37. In § 331 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe b werden die Wörter „§ 141 Absatz 5 Nummer 2" durch die Wörter ...

Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie
G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2446, 2019 I 1113
Artikel 11 ZAGEG 2018 Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes
... 2017 (BGBl. I S. 1822) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 331 Absatz 2a Nummer 1 und 2 werden jeweils nach der Angabe „§ 332 Absatz 4a" das Komma und die Wörter ...