Artikel 1a - Fünftes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB IV-ÄndG)

G. v. 15.04.2015 BGBl. I S. 583, 1008 (Nr. 15); Geltung ab 01.01.2016, abweichend siehe Artikel 15

36 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 21 Vorschriften zitiert

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Artikel 1a Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 1a wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Mai 2015 SGB II § 16

In § 16 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai 2011 (BGBl. I S. 850, 2094), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 20 des Gesetzes vom 1. April 2015 (BGBl. I S. 434) geändert worden ist, wird die Angabe „§ 54a" durch die Wörter „den §§ 54a und 130" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 1a 5. SGB IV-ÄndG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1a 5. SGB IV-ÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 5. SGB IV-ÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 15 5. SGB IV-ÄndG Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 30.06.2015)

... 8, 8a, 9 und 13 treten am Tag nach der Verkündung in Kraft. (6a) Die Artikel 1a und 1b treten am 1. Mai 2015 in Kraft. (7) Artikel 1 Nummer 6, 7 Buchstabe d und i, ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen und zur Entlastung von Ländern und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern

G. v. 24.06.2015 BGBl. I S. 974

Artikel 5 KInvFGEG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

... der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai 2011 (BGBl. I S. 850, 2954), das zuletzt durch Artikel 1a des Gesetzes vom 15. April 2015 (BGBl. I S. 583) geändert worden ist, wird wie folgt ...

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