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Zitierungen von § 5 MauerG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 MauerG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MauerG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 MauerG Verordnungsermächtigung (vom 01.01.2024)

... Mittel zur Förderung von wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Zwecken gemäß § 5 Absatz 2 sowie der Zahlungsmodalitäten nach § 3 zu ...

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Zitat in folgenden Normen

Mauergrundstücksverordnung (MauerV)

V. v. 16.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 14

§ 1 MauerV Mittelverwendung nach § 5 des Mauergrundstücksgesetzes

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Zitate in Änderungsvorschriften

Pauschalentlastungsgesetz

G. v. 13.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 310

Artikel 2 PauschEG Änderung des Mauergrundstücksgesetzes

... vom 15. Juli 1996 (BGBl. I S. 980) wird wie folgt geändert: 1. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Auflösung des Fonds, Mittelverwendung und ... wird wie folgt geändert: 1. § 5 wird wie folgt gefasst: „ § 5 Auflösung des Fonds, Mittelverwendung und Zweckbestimmung (1) Der mit diesem ... Mittel zur Förderung von wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Zwecken gemäß § 5 Absatz 2 sowie der Zahlungsmodalitäten nach § 3 zu ...

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