Artikel 4 - Verordnung zur Umsetzung von Artikel 14 der Richtlinie zur Energieeffizienz und zur Änderung weiterer umweltrechtlicher Vorschriften (KNV-VEV k.a.Abk.)

V. v. 28.04.2015 BGBl. I S. 670 (Nr. 17); Geltung ab 01.05.2015

Artikel 4 Änderung der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte

Anhang I der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Juli 1993 (BGBl. I S. 1433), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 973) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. Nummer 27 wird wie folgt gefasst:

„27. Anlagen nach Nr. 5.1.1.1, in denen organische Lösungsmittel nach Nr. 5.1.2.1 eingesetzt werden, mit einem Verbrauch an solchen organischen Lösungsmitteln von 500 Kilogramm oder mehr je Stunde;".

2. Nummer 28 wird wie folgt gefasst:

„28. Anlagen nach Nr. 5.1.1.1, soweit nicht von Nr. 27 erfasst, mit einem Verbrauch an organischen Lösungsmitteln von 250 Kilogramm oder mehr je Stunde;".

3. In Nummer 40 wird die Angabe „Nr. 8.5" durch die Angabe „Nr. 8.5.1" ersetzt.