interne Verweise§ 22 14. ProdSV Ordnungswidrigkeiten (vom 30.05.2026) ... Satz 1 ein Druckgerät oder eine Baugruppe in den Verkehr bringt oder 6. entgegen § 17c Absatz 6 Satz 1 einen Hinweis nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig anbringt. ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Änderung produktsicherheitsrechtlicher Verordnungen
V. v. 02.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 54
Artikel 6 ProdSÄndV Änderung der Druckgeräteverordnung ... von als krisenrelevante Waren eingestuften Druckgeräten und Baugruppen § 17c Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die Einschaltung einer ... und Baugruppen nach Absatz 1, für die sie notifiziert wurden, zu erhöhen. § 17c Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die Einschaltung einer ... cc) Nach Nummer 5 wird die folgende Nummer 6 eingefügt: „6. entgegen § 17c Absatz 6 Satz 1 einen Hinweis nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...
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