Zitierungen von § 11 InfrAG

... entgegen. (8) Das Kraftfahrt-Bundesamt hat über die in Absatz 7 und in § 11 Absatz 4 genannten Abrufe aus dem Infrastrukturabgaberegister Aufzeichnungen zu fertigen, die die bei der ...

... Eine Erstattung nach § 10 ist ausgeschlossen. (2) Unbeschadet des § 11 darf die Infrastrukturabgabebehörde zum Zweck der nachträglichen Erhebung der ... im Rahmen der dem Bundesamt für Logistik und Mobilität obliegenden Überwachung nach § 11 Absatz 1  ...

... Daten zu löschen. (2) Bilder und Daten, die im Rahmen der Überwachung nach § 11 Absatz 2 Satz 1 erhoben und gespeichert wurden, sind unverzüglich zu löschen, sobald feststeht, dass die ... entrichtet worden ist. (3) Bilder und Daten, die im Rahmen der Überwachung nach § 11 Absatz 2 Satz 1 erhoben und gespeichert wurden, sind unmittelbar nach dem Kontrollvorgang zu löschen, wenn ...

... nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig entrichtet, 2. entgegen § 11 Absatz 5 Satz 3 eine Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt oder ... oder nicht rechtzeitig erteilt oder 3. einer vollziehbaren Anordnung nach § 11 Absatz 6 zuwiderhandelt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße geahndet ...

...  § 11 Absatz 1 Satz 1 bis 3, Absatz 2 Satz 1 und 3, Absatz 3 Satz 1, Absatz 4 Satz 1 bis 3, Absatz 6 Satz 1, Absatz 7 Satz 1 und Absatz 8 , § 12 Absatz 4 sowie § 14 Absatz 3 des Infrastrukturabgabengesetzes vom 8. Juni 2015 ...

... 2 wird das Wort „Nutzung" durch das Wort „Verwendung" ersetzt. 2. § 11 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ...