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Zitierungen von § 4 KInvFG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 KInvFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KInvFG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 KInvFG Rückforderung (vom 15.09.2021)
... wenn geförderte einzelne Maßnahmen nicht die Voraussetzungen der §§ 3 bis 6 erfüllen und der zurückzuzahlende Betrag 1.000 Euro je Maßnahme ...
§ 14 KInvFG Förderquote, Bewirtschaftung und Prüfung der Mittelverwendung (vom 18.08.2017)
... § 4 Absatz 1 und 3 , § 6 Absatz 1 und 2 sowie § 7 gelten auch für Finanzhilfen gemäß § ...
§ 15 KInvFG Rückforderung (vom 09.12.2022)
... zurück, wenn geförderte einzelne Maßnahmen nicht die Voraussetzungen des § 4 Absatz 1 und 2 , des § 6 Absatz 1 und 2, des § 11 Absatz 2 und des § 12 erfüllen und der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften
G. v. 14.08.2017 BGBl. I S. 3122; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 17.12.2018 BGBl. I S. 2522
Artikel 7 FANeuReG Änderung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes
... § 14 Förderquote, Bewirtschaftung und Prüfung der Mittelverwendung § 4 Absatz 1 und 3 , § 6 Absatz 1 und 2 sowie § 7 gelten auch für Finanzhilfen gemäß § ... zurück, wenn geförderte einzelne Maßnahmen nicht die Voraussetzungen des § 4 Absatz 1 und 2 , des § 6 Absatz 1 und 2, des § 11 Absatz 2 und des § 12 erfüllen und der ...
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