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Zitierungen von § 15 KInvFG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 KInvFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KInvFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Aufbauhilfegesetz 2021 (AufbhG 2021)

G. v. 10.09.2021 BGBl. I S. 4147

Artikel 3 AufbhG 2021 Änderung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes

... Dezember 2025" durch die Angabe „31. Dezember 2027" ersetzt. 4. § 15 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 werden die folgenden Sätze ...

Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes, des Stabilitätsratsgesetzes sowie weiterer Gesetze

G. v. 04.12.2022 BGBl. I S. 2142

Artikel 5 FAGuaÄndG Änderung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes

... § 15 des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes vom 24. Juni 2015 (BGBl. I S. 974, 975), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 10. ...

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder und des Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetzes

G. v. 15.04.2020 BGBl. I S. 811

Artikel 2b KiföGFinGÄndG Änderung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes

... Dezember 2024" durch die Angabe „31. Dezember 2025" ersetzt. 4. In § 15 Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „31. Dezember 2023" durch die Angabe „31. Dezember 2024" und ...

Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften

G. v. 14.08.2017 BGBl. I S. 3122; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 17.12.2018 BGBl. I S. 2522

Artikel 7 FANeuReG Änderung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes

... 2 sowie § 7 gelten auch für Finanzhilfen gemäß § 10 Satz 2. § 15 Rückforderung (1) Die Länder zahlen die Finanzhilfen zurück, wenn ...

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