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Zitierungen von § 7 USG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 USG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in USG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 8 USG Zusammentreffen mehrerer Leistungen (vom 01.09.2019)

... Leistungen nach § 7 werden Leistungen nach § 6 nur bis zur Hälfte des nicht ausgeschöpften ... nach § 6 nur bis zur Hälfte des nicht ausgeschöpften Höchstbetrages nach § 7 Absatz 1 Satz 1 ...

§ 9 USG Mindestleistung (vom 01.09.2019)

... Leistende erhalten nach ihrer Wahl statt der Leistungen nach den §§ 6 und 7 für jeden Tag der Dienstleistung den Tagessatz nach der Tabelle in Anlage 1. Die ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)

G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053

Artikel 21 BwEinsatzBerStG Änderung des Unterhaltssicherungsgesetzes

... werden die Leistungen nach diesem Kapitel anteilig gewährt." 5. § 7 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... Leistende erhalten nach ihrer Wahl statt der Leistungen nach den §§ 6 und 7 für jeden Tag der Dienstleistung den Tagessatz nach der Tabelle in Anlage 1." ...

Gesetz zur Neuregelung der Unterhaltssicherung sowie zur Änderung soldatenrechtlicher Vorschriften

G. v. 29.06.2015 BGBl. I S. 1061

Artikel 3 USGuSoldGNRG Folgeänderungen

... a) Leistungen an Nichtselbständige (§ 6) und an Selbständige (§ 7 ), b) Reservistendienstleistungsprämie und Zuschläge (§ 10), ... vom 17. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2222) geändert worden ist, wird die Angabe „§ 7 " durch die Wörter „den §§ 15 und 20" ersetzt. (7) Die ... Leistungen nach dem Unterhaltssicherungsgesetz mit Ausnahme der Leistungen nach § 7 des Unterhaltssicherungsgesetzes;". 2. § 32b Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 ...

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