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Zitierungen von § 10 USG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 USG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
USG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 USG Anwendungsbereich (vom 01.09.2019)
... Reservistendienst (Kapitel 2) anzuwenden sind. Im Spannungs- oder Verteidigungsfall sind § 10 Absatz 3 und § 11 nicht anzuwenden. (3) Dieses Gesetz gilt auch für 1. den ...
§ 11 USG Dienstgeld
... nicht mehr als drei Tage Reservistendienst leisten, erhalten statt der Leistungen nach § 10 ein Dienstgeld nach den Spalten 4 und 5 der Tabelle in Anlage ...
§ 28 USG Zeitpunkt der Zahlung von Leistungen (vom 01.09.2019)
... Anspruch nach Tagen, wird der Monat mit 30 Tagen berechnet. (2) Die Zuschläge nach § 10 Absatz 3 werden gezahlt, sobald die Voraussetzungen vorliegen. (3) Der ...
Anlage 2 USG (zu den §§ 10 und 11)
... dienstleistungs- prämie (§ 10 Absatz 1) Zuschlag bei Standort im Ausland (§ 10 Absatz 2) ... (§ 10 Absatz 1) Zuschlag bei Standort im Ausland (§ 10 Absatz 2) Dienstgeld (§ 11) Dienstgeld für ein- oder ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)
G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053
Artikel 21 BwEinsatzBerStG Änderung des Unterhaltssicherungsgesetzes
... Folgender Satz wird angefügt: „Im Spannungs- oder Verteidigungsfall sind § 10 Absatz 3 und § 11 nicht anzuwenden." 3. In § 3 werden die Wörter „von ... die der oder dem Reservistendienst Leistenden weitergewährt werden." 8. § 10 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „, die ihren ... 11. § 28 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Die Zuschläge nach § 10 Absatz 3 werden gezahlt, sobald die Voraussetzungen vorliegen." 12. § 29 wird wie ...
Erste Verordnung zur Änderung der Wehrsoldempfängervergütungsverordnung
V. v. 11.02.2017 BGBl. I S. 276
Artikel 1 1. WSEVergVÄndV Änderung der Wehrsoldempfängervergütungsverordnung
... Auslandsverwendungszuschlag nach § 8f des Wehrsoldgesetzes oder neben einem Zuschlag nach § 10 Absatz 2 des Unterhaltssicherungsgesetzes ...
Gesetz zur Neuregelung der Unterhaltssicherung sowie zur Änderung soldatenrechtlicher Vorschriften
G. v. 29.06.2015 BGBl. I S. 1061
Artikel 3 USGuSoldGNRG Folgeänderungen
... a) In Satz 1 werden die Wörter „Nettoeinkommen im Sinne des § 10 des Unterhaltssicherungsgesetzes" durch die Wörter „Arbeitsentgelt, gemindert um ... (§ 7), b) Reservistendienstleistungsprämie und Zuschläge (§ 10 ), c) Dienstgeld (§ 11), d) allgemeine Leistungen (§ 17), ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
WDO-Bezügeverordnung (WDOBezV)
V. v. 07.02.2016 BGBl. I S. 178; aufgehoben durch § 3 V. v. 17.08.2020 BGBl. I S. 1964
§ 1 WDOBezV Dienstbezüge und Wehrsold
... Reservistendienst Leistende a) die Reservistendienstleistungsprämie (§ 10 Absatz 1 des Unterhaltssicherungsgesetzes), b) der Zuschlag bei Standort im Ausland ... 1 des Unterhaltssicherungsgesetzes), b) der Zuschlag bei Standort im Ausland (§ 10 Absatz 2 des Unterhaltssicherungsgesetzes) und c) das Dienstgeld (§ 11 des ...
Wehrsoldempfängermehrarbeitsvergütungsverordnung (WSEMVergV)
V. v. 09.12.2016 BGBl. I S. 2892; aufgehoben durch Artikel 34 G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147
§ 4 WSEMVergV Ausschluss des Anspruchs
... nach § 8f des Wehrsoldgesetzes, 3. einem Zuschlag nach § 10 Absatz 2 des Unterhaltssicherungsgesetzes oder 4. Dienstgeld nach § 11 des ...
Wehrsoldempfängervergütungsverordnung (WSEVergV)
V. v. 09.04.2015 BGBl. I S. 613; aufgehoben durch Artikel 34 G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147
§ 3 WSEVergV Ausschluss des Anspruchs (vom 01.11.2015)
... Auslandsverwendungszuschlag nach § 8f des Wehrsoldgesetzes oder neben einem Zuschlag nach § 10 Absatz 2 des Unterhaltssicherungsgesetzes , 2. für zusätzlichen Dienst als erzieherische Maßnahme oder für ...
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