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Zitierungen von § 52 HGrG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 52 HGrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HGrG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 51 HGrG Koordinierende Beratung der Grundannahmen der Haushalts- und Finanzplanungen; Einhaltung der Haushaltsdisziplin im Rahmen der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (vom 19.07.2013)
... beschließen. Die voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben der in § 52 genannten Einrichtungen sollen in die Beratungen und Empfehlungen einbezogen werden, soweit sie ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Abschaffung des Finanzplanungsrates und zur Übertragung der fortzuführenden Aufgaben auf den Stabilitätsrat sowie zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 27.05.2010 BGBl. I S. 671
Artikel 1 StabRuaÄndG Änderung des Haushaltsgrundsätzegesetzes
... 4 und 5 werden aufgehoben. 2. § 51a wird aufgehoben. 3. § 52 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...
Gesetz zur innerstaatlichen Umsetzung des Fiskalvertrags
G. v. 15.07.2013 BGBl. I S. 2398
Artikel 1 FiskVtrUG Änderung des Haushaltsgrundsätzegesetzes
... wird angefügt: „Die voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben der in § 52 genannten Einrichtungen sollen in die Beratungen und Empfehlungen einbezogen werden, soweit sie ...
Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 123 9. ZustAnpV Haushaltsgrundsätzegesetz
... durch die Wörter „Wirtschaft und Technologie" ersetzt. 2. In § 52 Abs. 4 erster Halbsatz werden die Wörter „jeweils zuständige Bundesministerium ...
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