Zitierungen von Artikel 215 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 215 10. ZustAnpV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 10. ZustAnpV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Verordnungen des gewerblichen Rechtsschutzes

V. v. 12.12.2018 BGBl. I S. 2446

Eingangsformel PatVuaÄndV

... worden ist, - des § 3 Absatz 3 des Halbleiterschutzgesetzes, der zuletzt durch Artikel 215 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) geändert worden ist, - des § 26 Absatz 1 Nummer 2 des Designgesetzes in der ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes

G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558

Artikel 6 DesignGuaÄndG Änderung des Halbleiterschutzgesetzes

... Halbleiterschutzgesetz vom 22. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2294), das zuletzt durch Artikel 215 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt ...

10. ZustAnpV - Änderungen überwachen

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