interne Verweise§ 18 ElektroG Informationspflichten gegenüber den privaten Haushalten (vom 01.01.2022) ... die privaten Haushalte über Abfallvermeidungsmaßnahmen sowie die Pflicht nach § 10 Absatz 1 . Sie informieren die privaten Haushalte darüber hinaus über 1. die ... die Entnahmepflicht für Altbatterien und Altakkumulatoren sowie für Lampen nach § 10 Absatz 1 Satz 2 und die getrennte Erfassung von batteriebetriebenen Altgeräten nach § 14 Absatz 1 Satz 2 ... oder Bildtafeln über Folgendes zu informieren: 1. die Pflicht der Endnutzer nach § 10 Absatz 1 , 2. die Entnahmepflicht der Endnutzer für Altbatterien und Altakkumulatoren sowie ... der Endnutzer für Altbatterien und Altakkumulatoren sowie für Lampen nach § 10 Absatz 1 Satz 2 , 3. die Pflicht der Vertreiber zur unentgeltlichen Rücknahme von Altgeräten ... Haushalte über Folgendes zu informieren: 1. die Pflicht der Endnutzer nach § 10 Absatz 1 , 2. die Entnahmepflicht der Endnutzer für Altbatterien und Altakkumulatoren sowie ... der Endnutzer für Altbatterien und Altakkumulatoren sowie für Lampen nach § 10 Absatz 1 Satz 2 , 3. die Pflicht der Vertreiber zur unentgeltlichen Rücknahme von Altgeräten ... jährlich Informationen in Bezug auf die Erfüllung der quantitativen Zielvorgaben nach § 10 Absatz 3 und § 22 Absatz 1 zu ...
Zitat in folgenden NormenBatteriegesetz (BattG)
Artikel 1 G. v. 25.06.2009 BGBl. I S. 1582; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 03.11.2020 BGBl. I S. 2280
Zitate in ÄnderungsvorschriftenErstes Gesetz zur Änderung des Batteriegesetzes
G. v. 03.11.2020 BGBl. I S. 2280
Artikel 1 1. BattGÄndG Änderung des Batteriegesetzes ... Entsorgungsträger sind verpflichtet, Geräte-Altbatterien, die gemäß § 10 Absatz 1 Satz 2 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes durch den Endnutzer vom Elektro- oder Elektronikgerät zu trennen sind, unentgeltlich ...
Erstes Gesetz zur Änderung des Batteriegesetzes und des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
G. v. 20.11.2015 BGBl. I S. 2071
Erstes Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1145
Artikel 1 1. ElektroGÄndG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes ... eine Garantie nach § 7 Absatz 1 erforderlich ist" gestrichen. 8. § 10 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... die Entnahmepflicht für Altbatterien und Altakkumulatoren sowie für Lampen nach § 10 Absatz 1 Satz 2 und die getrennte Erfassung von batteriebetriebenen Altgeräten nach § 14 Absatz 1 Satz 2 ... oder Bildtafeln über Folgendes zu informieren: 1. die Pflicht der Endnutzer nach § 10 Absatz 1 , 2. die Entnahmepflicht der Endnutzer für Altbatterien und Altakkumulatoren ... der Endnutzer für Altbatterien und Altakkumulatoren sowie für Lampen nach § 10 Absatz 1 Satz 2 , 3. die Pflicht der Vertreiber zur unentgeltlichen Rücknahme von Altgeräten ... Haushalte über Folgendes zu informieren: 1. die Pflicht der Endnutzer nach § 10 Absatz 1 , 2. die Entnahmepflicht der Endnutzer für Altbatterien und Altakkumulatoren ... der Endnutzer für Altbatterien und Altakkumulatoren sowie für Lampen nach § 10 Absatz 1 Satz 2 , 3. die Pflicht der Vertreiber zur unentgeltlichen Rücknahme von Altgeräten ... jährlich Informationen in Bezug auf die Erfüllung der quantitativen Zielvorgaben nach § 10 Absatz 3 und § 22 Absatz 1 zu veröffentlichen." 17. § 19 wird durch die ... die Endnutzer von Altgeräten anderer Nutzer als privater Haushalte über die Pflicht nach § 10 Absatz 1 . Er informiert die Endnutzer darüber hinaus über 1. die von ihm geschaffenen ... Gemeinsame Stelle informiert die Endnutzer über 1. deren Pflicht nach § 10 Absatz 1 , 2. die Rückgabemöglichkeiten für Altgeräte, 3. ...
Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union
G. v. 23.10.2020 BGBl. I S. 2232
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