Zitierungen von § 34 ElektroG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 34 ElektroG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ElektroG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7 ElektroG Finanzierungsgarantie (vom 15.08.2018)

... Die Garantie hat den Rückgriffsanspruch der Gemeinsamen Stelle gemäß § 34 Absatz 2 zu sichern. (2) Für die Garantie sind folgende Formen möglich: ...

§ 33 ElektroG Befugnisse der Gemeinsamen Stelle (vom 01.01.2022)

... 1, 2, 3 und 5, 3. Abwicklung der Erstattungs- und Rückgriffsansprüche nach § 34 , 4. Gewährleistung der Mitwirkung an der Regelsetzung nach § 35 Absatz 1 Satz ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz (MoPeG)

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436; zuletzt geändert durch Artikel 34 Abs. 4 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411

Artikel 23 MoPeG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes

... die Wörter „rechtsfähige Personengesellschaft" ersetzt. 2. In § 34 Absatz 2 wird das Wort „Personengesellschaften" durch die Wörter „rechtsfähigen ...

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