Zitierungen von § 46 ElektroG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 ElektroG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ElektroG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Batteriegesetz-Gebührenverordnung (ElektroGBattGGebV)

V. v. 20.10.2015 BGBl. I S. 1776; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 06.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 348

§ 3 ElektroGBattGGebV Übergangsvorschriften (vom 01.01.2024)

... Elektronikgerätegesetzes in der bis zum 23. Oktober 2015 geltenden Fassung in Verbindung mit § 46 Absatz 3 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes in der ab dem 24. Oktober 2015 geltenden Fassung. (3) Soweit Anträge auf ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Gebührenverordnung

V. v. 18.12.2017 BGBl. I S. 3977

Artikel 1 3. ElektroGGebV Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Gebührenverordnung

... § 25 Absatz 1 Satz 3 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes in Verbindung mit § 46 Absatz 6 Satz 2 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes in der Fassung von Artikel 3 Nummer 10 Buchstabe d des Gesetzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. ...

Erstes Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes

G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1145

Artikel 1 1. ElektroGÄndG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes

... und „§ 30 Absatz 1" die Angabe „Satz 1" eingefügt. 35. § 46 wird wie folgt gefasst: „§ 46 Übergangsvorschriften (1) ... 1" eingefügt. 35. § 46 wird wie folgt gefasst: „ § 46 Übergangsvorschriften (1) Abweichend von § 6 Absatz 1 Satz 3 haben ...

Erstes Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes, der Entsorgungsfachbetriebeverordnung und des Bundesnaturschutzgesetzes

G. v. 08.12.2022 BGBl. I S. 2240

Artikel 1 ElektroGuaÄndG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes

... 2021 (BGBl. I S. 3436) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 46 Absatz 2 wird nach der Angabe „Absatz 2" die Angabe „Satz 2" eingefügt und die ...

Gesetz zur Neuordnung des Rechts über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten

G. v. 20.10.2015 BGBl. I S. 1739

Artikel 3 ElektroGNRG Weitere Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes

... 3 wird die Angabe „1" durch die Angabe „4" ersetzt. 10. § 46 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird aufgehoben. b) In Absatz 2 ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11738/v195033.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben