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Zitierungen von § 19a ElektroG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19a ElektroG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ElektroG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 45 ElektroG Bußgeldvorschriften (vom 01.01.2026)
... 3a kenntlich gemacht ist, 13d. entgegen § 18a Absatz 3 oder Absatz 4 Satz 2 oder § 19a Satz 1 oder Satz 3 eine Information oder einen Hinweis nicht, nicht richtig oder nicht vollständig gibt, ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1145
Artikel 1 1. ElektroGÄndG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
... c) Nach der Angabe zu § 19 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 19a Informationspflichten der Hersteller". d) Die Angabe zu § 25 wird wie folgt ... veröffentlichen." 17. § 19 wird durch die folgenden §§ 19 und 19a ersetzt: „§ 19 Rücknahme durch den Hersteller (1) Jeder ... um seinen Pflichten nach den Absätzen 1 bis 3 nachkommen zu können. § 19a Informationspflichten der Hersteller Jeder Hersteller oder im Fall der ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
G. v. 25.11.2025 BGBl. 2025 I Nr. 286
Artikel 1 2. ElektroGÄndG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
... und 3 umfassen muss, geeignete Mechanismen zur Selbstkontrolle einzurichten." 10. § 19a wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird die Angabe „Pflicht nach § ... 3a kenntlich gemacht ist, 13d. entgegen § 18a Absatz 3 oder Absatz 4 Satz 2 oder § 19a Satz 1 oder Satz 3 eine Information oder einen Hinweis nicht, nicht richtig oder nicht vollständig ...
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