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Zitierungen von Anlage 5a ElektroG
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 5a ElektroG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ElektroG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 21 ElektroG Zertifizierung (vom 01.01.2022)
... Anlage 5 genügt, 4. der Betreiber der Anlage ein Betriebstagebuch gemäß Anlage 5a führt und 5. in der Anlage alle Primärdaten nach § 22 Absatz 3 Satz 1, ... 7 Satz 3 bleibt unberührt. Im Fall des Satzes 1 kann das Betriebstagebuch nach Anlage 5a gemeinsam mit dem Betriebstagebuch nach § 5 der Entsorgungsfachbetriebeverordnung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1145
Artikel 1 1. ElektroGÄndG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
... Lagerung und Behandlung von Altgeräten Anlage 5 Behandlungskonzept Anlage 5a Betriebstagebuch". 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) In ... 5 genügt, 4. der Betreiber der Anlage ein Betriebstagebuch gemäß Anlage 5a führt und 5. in der Anlage alle Primärdaten nach § 22 Absatz 3 Satz 1, ... 7 Satz 3 bleibt unberührt. Im Fall des Satzes 1 kann das Betriebstagebuch nach Anlage 5a gemeinsam mit dem Betriebstagebuch nach § 5 der Entsorgungsfachbetriebeverordnung ... eingefügt. 40. Nach Anlage 4 werden die folgenden Anlagen 5 und 5a eingefügt: „Anlage 5 (zu § 21 Absatz 3 Nummer 3 und Absatz 4 Nummer 3) ... Änderungen der enthaltenen Angaben ist das Behandlungskonzept zu aktualisieren. Anlage 5a (zu § 21 Absatz 3 Nummer 4 und Absatz 4 Satz 2) Betriebstagebuch Der Betreiber ...
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