interne Verweise§ 21 ElektroG Zertifizierung (vom 01.01.2022) ... Anlage 5 genügt, 4. der Betreiber der Anlage ein Betriebstagebuch gemäß Anlage 5a führt und 5. in der Anlage alle Primärdaten nach § 22 Absatz 3 Satz 1, ... 7 Satz 3 bleibt unberührt. Im Fall des Satzes 1 kann das Betriebstagebuch nach Anlage 5a gemeinsam mit dem Betriebstagebuch nach § 5 der Entsorgungsfachbetriebeverordnung ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenErstes Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1145
Artikel 1 1. ElektroGÄndG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes ... Lagerung und Behandlung von Altgeräten Anlage 5 Behandlungskonzept Anlage 5a Betriebstagebuch". 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) In ... 5 genügt, 4. der Betreiber der Anlage ein Betriebstagebuch gemäß Anlage 5a führt und 5. in der Anlage alle Primärdaten nach § 22 Absatz 3 Satz 1, ... 7 Satz 3 bleibt unberührt. Im Fall des Satzes 1 kann das Betriebstagebuch nach Anlage 5a gemeinsam mit dem Betriebstagebuch nach § 5 der Entsorgungsfachbetriebeverordnung ... eingefügt. 40. Nach Anlage 4 werden die folgenden Anlagen 5 und 5a eingefügt: „Anlage 5 (zu § 21 Absatz 3 Nummer 3 und Absatz 4 Nummer 3) ... Änderungen der enthaltenen Angaben ist das Behandlungskonzept zu aktualisieren. Anlage 5a (zu § 21 Absatz 3 Nummer 4 und Absatz 4 Satz 2) Betriebstagebuch Der Betreiber ...
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