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Zitierungen von § 5 PortalV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 PortalV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PortalV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 PortalV Vorläufige Zulassung
... acht Wochen nach Inkrafttreten dieser Verordnung bei der zuständigen Behörde nach § 5 Absatz 1 eingereicht oder 2. die zur Zulassung erforderlichen Unterlagen nicht ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung von Verordnungen auf der Grundlage des Bundesmeldegesetzes
V. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2249
Artikel 5 MeldeRÄndV Änderung der Portalverordnung
... § 5 Absatz 1 der Portalverordnung vom 15. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1774) wird das Wort ...
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