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§ 3 - Soldatenarbeitszeitverordnung (SAZV)

V. v. 16.11.2015 BGBl. I S. 1995 (Nr. 45); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 18.02.2020 BGBl. I S. 239
Geltung ab 01.01.2016; FNA: 51-1-33 Rechtsstellung der Soldaten
5 frühere Fassungen | wird in 2 Vorschriften zitiert

§ 3 Zuständigkeit



1Für Maßnahmen nach dieser Verordnung ist das Bundesministerium der Verteidigung zuständig, soweit nichts Abweichendes bestimmt ist. 2Das Bundesministerium der Verteidigung kann seine Zuständigkeiten auf andere Dienststellen seines Geschäftsbereichs übertragen.

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