Die in Kapitel 1 Titel 681 02 und 681 03 veranschlagten Beträge und Verpflichtungsermächtigungen sind von der Begrenzung der in § 2 des ERP-Verwaltungsgesetzes festgelegten Zweckbestimmung ausgenommen.

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ERP-WPG 2016 - Änderungen überwachen

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Zitierungen von § 5 ERP-Wirtschaftsplangesetz 2016

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 ERP-WPG 2016 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ERP-WPG 2016 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 ERP-WPG 2016 Befristung (vom 07.12.2016)

... §§ 2 bis 5 treten am Tag der Verkündung des ERP-Wirtschaftsplangesetzes 2017 außer Kraft. *) ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11808/a195778.htm

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