Verordnung über die Erhöhung der Schichtzulagen für Beamte des Bundeseisenbahnvermögens, die der Deutschen Bahn AG oder einer ihrer Tochtergesellschaften zugewiesen sind (Deutsche-Bahn-Schichtzulagenerhöhungsverordnung - DBSchichtZulErhV)

V. v. 11.12.2015 BGBl. I S. 2337, 2016 BGBl. I S. 121 (Nr. 53)
Geltung ab 01.01.2015; FNA: 2032-1-43 Besoldung, Reise- und Umzugskosten, Unterhaltszuschuss
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Eingangsformel
§ 1 Schichtzulage
§ 2 Inkrafttreten
Schlussformel

Eingangsformel



Auf Grund des § 47 Absatz 1 und 2 Nummer 1 des Bundesbesoldungsgesetzes in Verbindung mit § 24 Absatz 2 Satz 1 und 2 Nummer 1 der Erschwerniszulagenverordnung, von denen

-
§ 47 Absatz 2 Nummer 1 des Bundesbesoldungsgesetzes durch Artikel 43 Nummer 1 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist,

-
§ 24 Absatz 2 Satz 1 der Erschwerniszulagenverordnung durch Artikel 2 Nummer 20 der Verordnung vom 20. August 2013 (BGBl. I S. 3286) eingefügt worden ist und

-
§ 24 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 der Erschwerniszulagenverordnung durch Artikel 44 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist,

verordnet das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium des Innern:

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§ 1 Schichtzulage


§ 1 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

(1) Die Zulage nach § 20 Absatz 5 Satz 1 der Erschwerniszulagenverordnung in der bis zum 30. September 2013 geltenden Fassung beträgt ab dem 1. Januar 2015:

Zahl der zwischen 20 Uhr und 6 Uhr
geleisteten Stunden im Monat
Betrag der Zulage
von 25 bis 34 Stunden 56,24 Euro
von 35 bis 44 Stunden 61,86 Euro
von 45 bis 54 Stunden 70,30 Euro
von 55 bis 64 Stunden 78,74 Euro
von 65 bis 74 Stunden 87,18 Euro
von 75 bis 84 Stunden 95,61 Euro
von 85 bis 94 Stunden 104,05 Euro
von 95 bis 104 Stunden 112,49 Euro
von 105 bis 114 Stunden 120,92 Euro
von 115 bis 124 Stunden 129,36 Euro
ab 125 Stunden 134,98 Euro


(2) Die Erhöhungsbeträge nach § 20 Absatz 5 Satz 2 der Erschwerniszulagenverordnung in der bis zum 30. September 2013 geltenden Fassung betragen ab dem 1. Januar 2015

1.
für jede Schicht, die nach 0 Uhr und vor 4 Uhr beendet wird: 2,82 Euro,

2.
für jede Schicht, die nach 24 Uhr und vor 4 Uhr begonnen wird: 5,62 Euro.

(3) Die Zulagen nach § 20 Absatz 5 Satz 3 der Erschwerniszulagenverordnung in der bis zum 30. September 2013 gelten Fassung betragen ab dem 1. Januar 2015:

1.
die Zulage für Schichtdienst, der innerhalb einer Zeitspanne von mindestens 18 Stunden geleistet wird: 33,75 Euro monatlich,

2.
die Zulage für Schichtdienst, der innerhalb einer Zeitspanne von mindestens 13 Stunden geleistet wird: 22,50 Euro monatlich.


Text in der Fassung der Berichtigung der Deutsche-Bahn-Schichtzulagenerhöhungsverordnung B. v. 25. Januar 2016 BGBl. I S. 121 m.W.v. 1. Januar 2015

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§ 2 Inkrafttreten



Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2015 in Kraft.

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Schlussformel



Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur

A. Dobrindt



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