Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 23.02.2007 aufgehoben

Eingangsformel - Verordnung über die Nichtanwendung der MPG-TSE-Verordnung (MPGTSEVAnwV k.a.Abk.)

Eingangsformel



Das Bundesministerium für Gesundheit verordnet auf Grund

-
des § 5 Abs. 1 und 3, des § 14 Abs. 3 und 4 und § 39 Abs. 1 und 2 des Medizinproduktegesetzes vom 2. August 1994 (BGBl. I S. 1963) im Einvernehmen mit den Bundesministerien für Wirtschaft, für Arbeit und Sozialordnung und für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit,

-
des § 5 Abs. 2 und 3 des Medizinproduktegesetzes im Einvernehmen mit den Bundesministerien für Wirtschaft und für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit:



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