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Zitierungen von § 1 KHSFV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 KHSFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KHSFV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2 KHSFV Förderungsfähige Kosten
...  (2) Gefördert werden können 1. bei Vorhaben nach § 1 Absatz 1 Nummer 1 die Kosten der Schließung eines Krankenhauses oder von Teilen des ... eines Krankenhauses oder von Teilen des Krankenhauses, 2. bei Vorhaben nach § 1 Absatz 1 Nummer 2 und 3 die Kosten der Schließung eines Krankenhauses oder von Teilen des ...
§ 4 KHSFV Antragstellung (vom 01.01.2020)
... Satz 1 Nummer 3 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes einzuhalten, 4. bei Vorhaben nach § 1 Absatz 1 Nummer 1 die Bestätigung, dass a) die stillgelegte Versorgungsfunktion durch ... Mitteln für die Investitionsfinanzierung verpflichtet ist, 5. bei Vorhaben nach § 1 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe b die Erklärung, dass die mit der Umwandlung beabsichtigte Nachfolgenutzung in ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2394
Artikel 5 PpSG Änderung der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung
... vom 17. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2350) wird wie folgt geändert: 1. Dem § 1 wird folgende Überschrift vorangestellt: „Teil 1 Förderung nach § ...