Zitierungen von § 3 KHSFV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 KHSFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KHSFV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 KHSFV Antragstellung (vom 01.01.2020)
... betreffende Land auch nach dem 31. Juli 2017 Fördermittel beantragen, soweit sein Anteil nach § 3 Absatz 1 noch nicht ausgeschöpft ist. (2) Dem Antrag sind die nachfolgenden ...
§ 6 KHSFV Auszahlungsbescheide des Bundesamtes für Soziale Sicherung (vom 01.01.2020)
... Sicherung sowie an die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen. § 3 Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend. (4) Die Länder stellen sicher, dass die Gewährung der ...
§ 8 KHSFV Auswertung der Wirkungen der Förderung (vom 29.10.2020)
... Satz 1 Nummer 3 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes eingehalten worden sind. § 3 Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend. Das Bundesamt für Soziale Sicherung kann weitergehende Nachweise ... kann die Frist in begründeten Ausnahmefällen einmalig verlängern. § 3 Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend. (3) Die Länder teilen dem Bundesamt für Soziale ... Prüfungsbemerkungen ihrer obersten Rechnungsprüfungsbehörden mit. § 3 Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend. (4) Das Bundesamt für Soziale Sicherung übermittelt die ...
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