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Zitierungen von § 6 KHSFV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 KHSFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KHSFV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 15 KHSFV Auszahlungsbescheide des Bundesamtes für Soziale Sicherung (vom 29.10.2020)

... Für die Auszahlungsbescheide des Bundesamtes für Soziale Sicherung gilt § 6 Absatz 1 entsprechend. (2) Die Bescheide sind mit einem Rückforderungsvorbehalt für ... 3 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes nicht eingehalten worden sind. (3) § 6 Absatz 3 und 4 gilt entsprechend. Wird der Abdruck des Förderbescheids des Landes dem Bundesamt ...

§ 23 KHSFV Auszahlungsbescheide des Bundesamtes für Soziale Sicherung (vom 29.10.2020)

... Für die Auszahlungsbescheide des Bundesamtes für Soziale Sicherung gilt § 6 Absatz 1 entsprechend. (2) Die Auszahlungsbescheide sind mit einem Rückforderungsvorbehalt ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG)

G. v. 23.10.2020 BGBl. I S. 2208; zuletzt geändert durch Artikel 3d G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454

Artikel 2 KHZG Änderung der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung

... (1) Für die Auszahlungsbescheide des Bundesamtes für Soziale Sicherung gilt § 6 Absatz 1 entsprechend. (2) Die Auszahlungsbescheide sind mit einem Rückforderungsvorbehalt ...

Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2394

Artikel 5 PpSG Änderung der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung

... (1) Für die Auszahlungsbescheide des Bundesversicherungsamts gilt § 6 Absatz 1 entsprechend. (2) Die Bescheide sind mit einem Rückforderungsvorbehalt für ... 1 Nummer 3 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes nicht eingehalten worden sind. (3) § 6 Absatz 3 und 4 gilt entsprechend. § 16 Rückforderung, Verzinsung und Bewirtschaftung von ...

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