Zitierungen von § 11 KHSFV

... Gefördert werden können 1. bei Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 1 die Kosten für eine Verminderung der Zahl der krankenhausplanerisch festgesetzten Betten des ... oder eines Krankenhausstandorts die Kosten der Schließung, 2. bei Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 2, 3 und 5 die Kosten für die Schließung eines Krankenhauses oder von Teilen eines Krankenhauses ... sowie die Kosten für die erforderlichen Baumaßnahmen, 3. bei Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 2 , die die in § 11 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a bis c genannten Voraussetzungen nicht ... Baumaßnahmen, 3. bei Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 2, die die in § 11 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a bis c genannten Voraussetzungen nicht erfüllen, gilt Nummer 1 entsprechend; ist eine ... auch die Kosten für die erforderlichen Baumaßnahmen, 4. bei Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 4 die Kosten für die Beschaffung, Errichtung, Erweiterung oder Entwicklung informations- oder ... nur 10 Prozent der beantragten Fördermittel verwendet werden, 5. bei Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 6 die Kosten für die erforderlichen Baumaßnahmen und die Kosten für die erstmalige ...

... Satz 1 Nummer 3 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes einzuhalten, 2. bei Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 1 die Bestätigung, dass a) die stillgelegte Versorgungsfunktion durch ... für die Investitionsfinanzierung verpflichtet ist, 3. bei allen Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 2 die Bestätigung, a) dass die Konzentration von akutstationären ... Mitteln für die Investitionsfinanzierung verpflichtet ist, 4. bei Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a zusätzlich die Bestätigung, dass für die betroffenen akutstationären ... Mindestmengen oder Mindestfallzahlen bestehen, 5. bei Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b zusätzlich die Bestätigung, dass es sich bei den betroffenen akutstationären ... zur Behandlung seltener Erkrankungen handelt, 6. bei Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe c zusätzlich die Bestätigung, dass die beteiligten Krankenhäuser eine dauerhafte ... im Rahmen eines Krankenhausverbunds vereinbart haben, 7. bei Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe b die Erklärung, dass die mit der Umwandlung beabsichtigte Nachfolgenutzung in ... mit den maßgeblichen rechtlichen Vorgaben steht, 8. bei Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe a die Bestätigung, dass die vorgesehenen Maßnahmen erforderlich sind, um die ... an die Vorgaben von § 8a des BSI-Gesetzes anzupassen, 9. bei Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe b die Bestätigung, dass die vorhandenen Dienste und Anwendungen der Telematikinfrastruktur nach ...

... nach § 12a Absatz 1 Satz 4 Nummer 3 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes in Verbindung mit § 11 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe a förderfähig ist, sowie 11. Vorhaben zur Anpassung von Patientenzimmern an die ...

... nach § 12a Absatz 1 Satz 4 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes in Verbindung mit § 11 Absatz 1 Nummer 2 der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung in einem Auszahlungsbescheid nach § 15 der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung festgestellt ...

... nach § 12a Absatz 1 Satz 4 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes in Verbindung mit § 11 Absatz 1 Nummer 2 der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung in einem Auszahlungsbescheid nach § 15 der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung festgestellt ...

... durch die Wörter „Bundesamt für Soziale Sicherung" ersetzt. 3. § 11 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 4 Buchstabe b werden die Wörter ... nach § 12a Absatz 1 Satz 4 Nummer 3 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes in Verbindung mit § 11 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe a förderfähig ist, sowie 11. Vorhaben zur Anpassung von Patientenzimmern an ...

... 2 Förderung nach § 12a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes". 4. § 11 wird durch die folgenden §§ 11 bis 18 ersetzt: „§ 11 ... 12a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes". 4. § 11 wird durch die folgenden §§ 11 bis 18 ersetzt: „§ 11 Förderungsfähige Vorhaben (1) ... 4. § 11 wird durch die folgenden §§ 11 bis 18 ersetzt: „ § 11 Förderungsfähige Vorhaben (1) Ein Vorhaben wird nach § 12a Absatz 1 in ... Kosten (1) Gefördert werden können 1. bei Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 1 die Kosten für eine Verminderung der Zahl der krankenhausplanerisch festgesetzten Betten des ... oder eines Krankenhausstandorts die Kosten der Schließung, 2. bei Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 2, 3 und 5 die Kosten für die Schließung eines Krankenhauses oder von Teilen eines Krankenhauses ... sowie die Kosten für die erforderlichen Baumaßnahmen, 3. bei Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 2 , die die in § 11 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a bis c genannten Voraussetzungen nicht ... Baumaßnahmen, 3. bei Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 2, die die in § 11 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a bis c genannten Voraussetzungen nicht erfüllen, gilt Nummer 1 entsprechend; ist eine ... auch die Kosten für die erforderlichen Baumaßnahmen, 4. bei Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 4 die Kosten für die Beschaffung, Errichtung, Erweiterung oder Entwicklung informations- oder ... 10 Prozent der beantragten Fördermittel verwendet werden, 5. bei Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 6 die Kosten für die erforderlichen Baumaßnahmen und die Kosten für die erstmalige ... Satz 1 Nummer 3 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes einzuhalten, 2. bei Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 1 die Bestätigung, dass a) die stillgelegte Versorgungsfunktion durch ... für die Investitionsfinanzierung verpflichtet ist, 3. bei allen Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 2 die Bestätigung, a) dass die Konzentration von akutstationären ... Mitteln für die Investitionsfinanzierung verpflichtet ist, 4. bei Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a zusätzlich die Bestätigung, dass für die betroffenen akutstationären ... Mindestmengen oder Mindestfallzahlen bestehen, 5. bei Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b zusätzlich die Bestätigung, dass es sich bei den betroffenen akutstationären ... zur Behandlung seltener Erkrankungen handelt, 6. bei Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe c zusätzlich die Bestätigung, dass die beteiligten Krankenhäuser eine dauerhafte ... im Rahmen eines Krankenhausverbunds vereinbart haben, 7. bei Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe b die Erklärung, dass die mit der Umwandlung beabsichtigte Nachfolgenutzung in ... mit den maßgeblichen rechtlichen Vorgaben steht, 8. bei Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe a die Bestätigung, dass die vorgesehenen Maßnahmen erforderlich sind, um die ... an die Vorgaben von § 8a des BSI-Gesetzes anzupassen, 9. bei Vorhaben nach § 11 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe b die Bestätigung, dass die vorhandenen Dienste der Telematikinfrastruktur im Gesundheitswesen ...