Zitierungen von § 22 KHSFV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 KHSFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KHSFV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG)
neugefasst durch B. v. 10.04.1991 BGBl. I S. 886; zuletzt geändert durch Artikel 8a G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 101
§ 14a KHG Krankenhauszukunftsfonds (vom 26.03.2024)
... Bestimmungen zur Durchführung des Förderverfahrens und zur Übermittlung der nach § 22 Absatz 2 der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung vorzulegenden Unterlagen in einem einheitlichen Format oder in einer maschinell auswertbaren Form ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG)
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2793
Artikel 6 KHPflEG Änderung der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung
... Dezember 2023" durch die Angabe „31. Dezember 2025" ersetzt. 3. § 22 Absatz 2 Nummer 2 wird wie folgt gefasst: „2. bei den in § 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 10 ...

Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG)
G. v. 23.10.2020 BGBl. I S. 2208; zuletzt geändert durch Artikel 3d G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454
Artikel 1 KHZG Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes
... Bestimmungen zur Durchführung des Förderverfahrens und zur Übermittlung der nach § 22 Absatz 2 der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung vorzulegenden Unterlagen in einem einheitlichen Format oder in einer maschinell auswertbaren Form ...
Artikel 2 KHZG Änderung der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung
... zu tragenden Anteils der förderungsfähigen Kosten unterstützt. § 22 Antragstellung (1) Die Länder können bis zum 31. Dezember 2021 Anträge ...


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