Zitierungen von § 31b KWKG 2025

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31b KWKG 2025 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KWKG 2025 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

Energiefinanzierungsgesetz (EnFG)
Artikel 3 G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1237, 1272; zuletzt geändert durch Artikel 25 G. v. 18.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 347
§ 20 EnFG Nachträgliche Korrekturen (vom 23.12.2025)
... Bundesnetzagentur nach § 62 dieses Gesetzes, § 85 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder § 31b des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes , 5. aus einem vollstreckbaren Titel, der erst nach der Abrechnung nach § 15 ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Kohleausstiegsgesetz
G. v. 08.08.2020 BGBl. I S. 1818; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 25.11.2025 BGBl. 2025 I Nr. 283
Artikel 7 KAusG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (vom 01.01.2021)
... auf die Angaben nach Absatz 1 Nummer" die Angabe „1," gestrichen. 23. § 31b wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Nummer 2 wird wie folgt geändert: ...

Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor
G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1237, 2023 I Nr. 87; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2479
Artikel 17 EEGAusbGuEnFG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (vom 01.01.2023)
... im Hinblick auf die Angaben nach Absatz 1 Nummer 3 und 4" ersetzt. 21. § 31b Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Die Bundesnetzagentur hat unbeschadet weiterer ...

Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung
G. v. 22.12.2016 BGBl. I S. 3106
Artikel 1 KWKStrRÄndG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
... 31a Weitere Aufgaben des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle § 31b Weitere Aufgaben der Bundesnetzagentur". h) Nach der Angabe zu § 32 wird ... ersetzt. 31. Nach § 31 werden die folgenden §§ 31a und 31b eingefügt: „§ 31a Weitere Aufgaben des Bundesamtes für Wirtschaft ... ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zuständig. § 31b Weitere Aufgaben der Bundesnetzagentur (1) Die Bundesnetzagentur hat unbeschadet ... Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen sowie Entscheidungen der Bundesnetzagentur nach § 31b beachtet werden. Ferner sollen die Grundsätze der Richtlinie 2013/11/EU des Europäischen ...

Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
G. v. 18.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 347
Artikel 25 EnWRÄndG Änderung des Energiefinanzierungsgesetzes
... Bundesnetzagentur nach § 62 dieses Gesetzes, § 85 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder § 31b des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes , 5. aus einem vollstreckbaren Titel, der erst nach der Abrechnung nach § 15 ...

Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften
G. v. 21.12.2020 BGBl. I S. 3138
Artikel 17 EEG2021-EG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
... Energieträger einsetzen," eingefügt. 26. § 31b Absatz 3 wird aufgehoben. 27. § 32a wird wie folgt geändert: a) Absatz 4 ...


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