Zitierungen von § 32a KWKG 2023

... die Zahlung in Übereinstimmung mit dem Ergebnis eines Verfahrens der Clearingstelle nach § 32a Absatz 5 erfolgt und beruht die Rückforderung auf der Anwendung einer nach der Zahlung in anderer ...

... Aufklärungs-, Auskunfts-, Übermittlungs- und Löschungspflichten, 13. von § 32a abweichende Regelungen zur Vermeidung oder Beilegung von Streitigkeiten durch die ...

... eines Verfahrens der Clearingstelle nach § 81 Absatz 5 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder § 32a Absatz 5 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes erfolgt und beruht die Rückforderung auf der Anwendung einer nach der Zahlung in anderer ...

... nach § 81 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder § 32a Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 2 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes , 4. aus einer Entscheidung der Bundesnetzagentur nach § 62 dieses Gesetzes, § ...

... nach § 81 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder § 32a Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 2 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes und die Ergebnisse eines Verfahrens der Clearingstelle nach § 81 Absatz 5 des ... eines Verfahrens der Clearingstelle nach § 81 Absatz 5 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder § 32a Absatz 5 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes . (2) Zu den Prüfungen nach Absatz 1 muss jeweils ein gesonderter ...

... Ist die Zahlung in Übereinstimmung mit dem Ergebnis eines Verfahrens der Clearingstelle nach § 32a Absatz 5 erfolgt und beruht die Rückforderung auf der Anwendung einer nach der Zahlung in anderer ... werden." 28. Die §§ 36 und 37 werden aufgehoben. 29. In § 32a Absatz 1 und 7 Satz 5 , § 33 Absatz 3, § 33a Absatz 4 Nummer 3 werden jeweils die Wörter „Wirtschaft ...

... h) Nach der Angabe zu § 32 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 32a Clearingstelle". i) Nach der Angabe zu § 33 werden die folgenden Angaben ... Unternehmen sind." 32. § 32 wird durch die folgenden §§ 32 und 32a ersetzt: „§ 32 Gebühren und Auslagen Für individuell ... erlassenen Rechtsverordnungen werden Gebühren und Auslagen erhoben. § 32a Clearingstelle (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kann zu ... Auskunfts-, Übermittlungs- und Löschungspflichten, 13. von § 32a abweichende Regelungen zur Vermeidung oder Beilegung von Streitigkeiten durch die ...

...  26. § 31b Absatz 3 wird aufgehoben. 27. § 32a wird wie folgt geändert: a) Absatz 4 wird wie folgt geändert:  ...

... die Angabe „Absatz 6" durch die Angabe „Absatz 5" ersetzt. 20. § 32a wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „zu diesem ...