Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor
G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1237, 2023 I Nr. 87; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2479
Artikel 17 EEGAusbGuEnFG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (vom 01.01.2023) ... bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten". f) Die Angaben zu den §§ 36 und 37 werden wie folgt gefasst: „§ 36 (weggefallen) § ... f) Die Angaben zu den §§ 36 und 37 werden wie folgt gefasst: „ § 36 (weggefallen) § 37 (weggefallen)". 3. § 1 Absatz 1 wird wie folgt ... Kommission und nur nach Maßgabe der Genehmigung angewandt werden." 28. Die §§ 36 und 37 werden aufgehoben. 29. In § 32a Absatz 1 und 7 Satz 5, § 33 Absatz 3, ...
Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung
G. v. 22.12.2016 BGBl. I S. 3106
Artikel 1 KWKStrRÄndG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes ... j) Die folgenden Angaben werden angefügt: „§ 36 Übergangsbestimmungen zur Begrenzung der KWKG-Umlage § 37 ... e) die prognostizierten Stromabgaben an Letztverbraucher, die der Regelung des § 36 Absatz 3 unterfallen, sowie deren voraussichtliche Umlagenhöhe, 2. vom Bundesamt ... die KWKG-Umlage nach § 26 Absatz 1, den §§ 27a, 27b und 27c Absatz 1 und § 36 ordnungsgemäß erheben und c) den Belastungsausgleich nach § 28 ... 2016 geltenden Fassung geltend gemacht werden." 37. Die folgenden §§ 36 und 37 werden angefügt: „§ 36 Übergangsbestimmungen zur ... 37. Die folgenden §§ 36 und 37 werden angefügt: „§ 36 Übergangsbestimmungen zur Begrenzung der KWKG-Umlage (1) Die zu zahlende ... auf einmalige Anpassung der Prognose und Abschläge aufgrund der Meldungen nach § 36 Absatz 4 zum 31. Januar 2017 besteht. (3) § 26 Absatz 2 Satz 3 des ...
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