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Zitierungen von § 17 EntschFinV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 EntschFinV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EntschFinV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Entschädigungseinrichtungs-Finanzierungsverordnung
V. v. 25.05.2022 BGBl. I S. 818
Artikel 1 EntschFinVÄndV Änderung der Entschädigungseinrichtungs-Finanzierungsverordnung
... gefasst: „§ 12 (weggefallen)". e) Nach der Angabe zu § 17 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 17a Schätzung bei unrichtiger ... (IRS) im Sinne der Ziffer IV Nummer 2 der Anlage 1 von 100 angenommen." 13. Nach § 17 wird folgender § 17a eingefügt: „§ 17a Schätzung bei ...